Wien (OTS) - Nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Israel
und Palästinensern folgt Gewalt wie das Amen im Gebet.
Es ist ein absurdes Theaterstück, das im Weißen Haus inszeniert wird.
Alle Schauspieler, die nach Washington gekommen sind, wissen, dass
die Aussicht auf einen Friedensschluss im Nahen Osten ähnlich
realistisch ist wie der Anblick eines Schwarms fliegender Kamele in
der Antarktis. Doch die beiden Hauptdarsteller, der israelische
Premier Benjamin Netanjahu und der palästinensische Präsident Mahmoud
Abbas, spielen trotzdem mit. Denn der Intendant, US-Präsident Barack
Obama, wünscht sich die Aufführung so sehr. Er hat sogar schon einen
Preis dafür bekommen, ehe sich der Vorhang überhaupt gehoben hat: den
Friedensnobelpreis. Und eine solche Auszeichnung verpflichtet
natürlich.
Reden ist besser als Schießen, heißt es. Dagegen lässt sich aufs
Erste schwer etwas einwenden. Was aber, wenn das Reden nirgendwohin
führt und danach noch mehr geschossen wird? Genau das ist schon
einmal passiert, vor zehn Jahren. Der amerikanische Zampano hieß zu
dieser Zeit Bill Clinton. Er zerrte den damaligen Ministerpräsidenten
und heutigen Verteidigungsminister Ehud Barak sowie den mittlerweile
verstorbenen PLO-Chef Jassir Arafat nach Camp David, um sie zum
Frieden zu zwingen. Die Verhandlungen waren schlecht vorbereitet und
scheiterten.
Es folgte ein Gewaltausbruch, die zweite Intifada der Palästinenser.
Barak verlor die Wahl. An die Macht kam Ariel Scharon. Und er
antwortete unerbittlich auf den Terror. Schließlich ließ Scharon eine
Mauer errichten, um Attentäter abzuwehren. Hoffnung flackerte auf,
als er die Armee aus Gaza abzog. Doch dieses Vakuum füllte die
radikal-islamistische Hamas. Der Gazastreifen wurde zur Abschussrampe
für Raketen, die auf Israel regneten, bis die israelische Armee zum
Jahreswechsel 2009 in einem dreiwöchigen Krieg zurückschlug.
Der Flop von Camp David hat die gemäßigten Kräfte auf beiden Seiten
geschwächt. Die politische Landschaft Israels verschob sich seither
nach rechts. Arafats Nachfolger, Mahmoud Abbas, herrscht heute nur
noch über einen Flickenteppich im Westjordanland. Den Gazastreifen
kontrolliert die Hamas. Allein deshalb ist eine Zweistaatenlösung
praktisch unmöglich. Denn es gibt de facto einen dritten Staat:
Hamastan. Und was die radikalen Islamisten vom Friedensgipfel in
Washington halten, verdeutlichten sie vor Beginn der Verhandlungen
mit einem Anschlag im Westjordanland, dem vier jüdische Siedler zum
Opfer fielen. Nun sollten sich die Friedenswilligen nicht abhalten
lassen von den fundamentalistischen Nein-Sagern. Das Problem jedoch
ist, dass der politische Wille zum Frieden nicht ausreicht.
Auch wenn Netanjahu, was manche vielleicht vergessen haben, trotz all
seiner Hardliner-Rhetorik schon einmal, nämlich 1998 in Wye, in einem
Abkommen Zugeständnissen gegenüber Palästinensern zustimmte, ist es
nur schwer vorstellbar, dass ausgerechnet er Frieden bringen wird.
Obama musste schon eine Krise in den israelisch-amerikanischen
Beziehungen heraufbeschwören, bis Netanjahu sich erweichen ließ, den
Ausbau jüdischer Siedlungen wenigstens eine Zeitlang einzufrieren.
Diese Frist läuft am 26. September aus. Und das wird auch gleich der
erste Test für den neuen Friedensprozess. Erweitern die Israelis
wieder ihre Siedlungen, dann werden die Palästinenser die
Verhandlungen abbrechen. Verlängert Netanjahu das Moratorium, dann
verliert er Außenminister Lieberman, und seine Koalition zerbricht.
In diesem Fall könnte er die gemäßigte Oppositionspartei Kadima ins
Boot holen. Der Aussicht auf Frieden wäre das zuträglich. Doch es
bliebe immer noch die Frage, ob und welchen Frieden Netanjahu will.
Zweifelhaft ist jedoch auch, ob PLO-Chef Abbas stark genug für
Kompromisse ist. In seinen Verhandlungen mit Netanjahus Vorgänger,
Ehud Olmert, hatte er es mit einem nachgiebigeren Gegenüber zu tun.
Olmert bot ihm Landtausch an, eine Teilung Jerusalems, eine Lösung
der Flüchtlingsfrage - die ganze Palette eines Friedensabkommens,
dessen Umrisse auf dem Papier allen Beteiligten seit Jahren klar ist.
Doch zur Einigung kam es nie. Warum sollte es jetzt mit Netanjahu
klappen, der Jerusalem unmittelbar vor Beginn der
Friedensverhandlungen als unteilbare Hauptstadt Israels bezeichnet
hat und nie so weit wie Olmert ginge?
Obama agiert mutiger als alle US-Präsidenten vor ihm, die das heiße
Nahost-Eisen immer erst am Ende ihrer Amtszeit angriffen. Doch er
weckt in einer ungünstigen Konstellation übertriebene Hoffnungen, die
in bitteren Zorn umschlagen könnten. Eher hätte eine Flugschule für
Kamele Erfolg als seine gefährliche Friedensfarce.
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OTS0322 2010-09-01/18:40
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