Landesgesetzblätter im August

Wien (OTS) - Das am 13. August 2010 ausgegebene 35. Stück enthält
eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der der Wiener
Krankenanstaltenplan 2010 (WKAP 2010) erlassen wird.

Das am 31. August 2010 ausgegebene 36. Stück enthält ein Gesetz, mit
dem das Wiener Jagdgesetz geändert wird.

Das ebenfalls am 31. August 2010 ausgegebene 37. Stück enthält ein
Gesetz zur Schaffung einer umweltrelevanten Geodateninfrastruktur in
Wien (Wiener Geodateninfrastrukturgesetz - WGeoDIG).

Das ebenfalls am 31. August 2010 ausgegebene 38. Stück enthält ein
Gesetz zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien (Wiener
Mindestsicherungsgesetz - WMG).

Das ebenfalls am 31. August 2010 ausgegebene 39. Stück enthält eine
Verordnung der Wiener Landesregierung zum Gesetz zur
Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien (WMG-VO).

Erläuternde Bemerkungen sind zum 35., 36., 37. und 39. Stück
erhältlich.

Bestellung von Wiener Landesgesetzblättern

Landesgesetzblätter und eventuelle "Erläuternde Bemerkungen"
erhält man

o Montag bis Freitag, von 7.00 Uhr bis 15.00 Uhr, in der
  Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, Rathaus, Stiege 7,
  Hochparterre.
o Telefon-Bestellung: 4000/81026
o Fax-Bestellung: 4000/99/81026
o E-Mail-Bestellung: [email protected]
o Landesgesetzblätter sind auch online abrufbar von der
  Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates:
  www.wien.at/infodat/advgliwww/ (Landesgesetzblätter samt 
  Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternden  Bemerkungen und 
  Textgegenüberstellungen)

o Wiener Rechtsdatensammlung im Internet:
  www.recht.wien.at

Im Wiener Rechtsinformationssystem - WRI werden unter anderem
folgende Rechtsdatensammlungen angeboten:

o "Wiener Rechtsvorschriftensammlung - WRS" - eine
  Volltextzusammenstellung der Wiener Rechtsnormen
o "Wiener Landesgesetzblätter online" - die kundgemachten
  Wiener Landesgesetzblätter
o Entwürfe von Wiener Landesgesetzen und Verordnungen in der Zeit
  der öffentlichen Auflage - Während der öffentlichen Auflage kann
  man zu den Entwürfen per E-Mail Stellungnahmen abgeben. 
o Entscheidungen der Bauoberbehörde - anonymisierte Bescheide
  ab 2002
o Rechtssätze der Abgabenberufungskommission - Rechtssätze aus
  Bescheiden ab 2002 
o Entscheidungen des Dienstrechtssenates - anonymisierte Bescheide
  und Rechtssätze aus Bescheiden ab 2000
o Entscheidungen des Berufungssenates - anonymisierte Bescheide
  ab 1994

Fragen und Anregungen zum WRI per E-Mail an ht
[email protected]. (Schluss) red/pla

Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz:
www.wien.gv.at/rk/
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Diensthabender Redakteur
Telefon: 01 4000-81081

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