• 30.08.2010, 13:06:31
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Strasser zur Europawahl: Wählerstimme kann doppelt zählen

Europawahl mit Beteiligung europäischer Parteien und Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten ist machbar

Brüssel, 30. August 2010 (ÖVP-OTS) ÖVP-Delegationsleiter Dr.
Ernst Strasser begrüßte heute den Vorschlag von Felipe Gonzalez,
bei der Europawahl auch Europäische Parteien kandidieren zu lassen
und den EU-Kommissionschef durch den Willen der Wähler zu
bestimmen. "Die Idee von Gonzalez ist aber nicht neu. Europäische
Parteien gibt es bereits seit langem und die Europäische
Volkspartei ist seit Jahren die stärkste und einflussreichste
Partei auf europäischer Ebene", so Strasser. "Auch der Vorschlag
einer Direktwahl des Kommissionspräsidenten wurde immer wieder im
Europaparlament thematisiert. Ich sehe mittelfristig durchaus die
Chance einer Umsetzung - wenn die Mitgliedstaaten bereit sind,
diesen Schritt einer stärkeren Demokratisierung der Europäischen
Union mitzugehen. Dann würde die Stimme jeder Wählerin und jedes
Wählers doppelt zählen: Für ihre Europaparlamentarier und für den
Kommissionspräsidenten." ****

Aktuell müsse aber alle Anstrengung auf die vollständige
Umsetzung des Lissabon-Vertrags gelegt werden. "Das neue,
gemeinsame und gleichberechtigte Arbeiten von EU-Parlament, Rat und
EU-Kommission hat Vorrang. Das Europäische Parlament steht den EU-
Regierungen auf Augenhöhe gegenüber und wird diesen neuen Einfluss
zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voll nutzen", so Strasser
abschließend.

Rückfragen:Mag. Andrea Strasser, EVP Pressedienst, Tel.: +32-
473-311175 ([email protected])

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