• 25.08.2010, 12:30:13
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LR Anschober: Temelin, Isar, Mochovce - Bundesregierung im Atom-Dauertiefschlaf

OÖ startet heute Online-Einwendungskampagne gegen Ausbau von Temelin. Kritik an völliger Untätigkeit der Bundesregierung.

Linz (OTS) - In Deutschland wird in 4-5 Wochen über den Ausstieg
aus dem Atomausstieg entschieden und damit über eine
Laufzeitverlängerung bei den bestehenden 17 Reaktoren um 5 bis 20
Jahre. Darunter auch der Uraltreaktor Isar1 - nur 100 km von der
Landesgrenze entfernt. Oberösterreich hat eine grenzüberschreitende
Allianz mit den Atomgegnern in Deutschland und vor allem Bayern
geschlossen - die Bundesregierung verschläft diese historische
Entscheidung.

In Tschechien startet morgen die Einwendungsfrist zum Ausbau des AKW
Temelin auf Basis eines UVP-Gesetztes, das EU-Recht bricht. Dies
wurde von vom EuGH im Juni per Bescheid bestätigt. Zwar hat
Tschechien mittlerweile das UVP-Gesetz novelliert, der Weiterbau
Temelins wird jedoch nach dem alten, EU-widrigen Gesetz verhandelt.

Auch hier schweigt die Bundesregierung, kein Protest ist vernehmbar
gegen den Bruch des EU-Rechtes. Oberösterreich startet heute eine
Online-Aktion als Einwendung und Protest gegen den Bruch des
EU-Rechts, gegen den Weiterbau Temelins, aber auch für Aktivitäten
der Bundesregierung. Ähnlich ist auch die Situation in Mochovce -
auch hier wird der Weiterbau des AKW EU-rechtswidrig durchgeboxt.
Oberösterreich protestiert gemeinsam mit den NGOs - die
Bundesregierung schweigt.

Umwelt-Landesrat Rudi Anschober: "Mein Appell an die Bevölkerung ist
es, den online-Protest Oberösterreichs offensiver zu unterstützen und
damit auch einen Wachruf nach Wien zu senden. Eine österreichische
Anti-Atompolitik existiert derzeit nicht mehr, die
Oberösterreicher/innen und viele andere fühlen sich im Stich
gelassen. Zeit für einen sehr lauten Weckruf - vier Wochen - ist
dafür Zeit!"

Infos unter:
http://www.temelin.com
und
http://anschober.at

Alle wichtigen Informationen zum UVP-Verfahren werden auf den
Internetseiten des Anti-Atom-Beauftragten www.temelin.com sowie der
Landeshomepage und der Homepage des Energielandesrates
www.anschober.at laufend veröffentlicht.

Rückfragehinweis:
Büro Landesrat Rudi Anschober, Mag. Rudi LEO, Pressesprecher, Tel: +436648299969, mailto:[email protected], Promenade 37, 4020 Linz, www.anschober.at

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