BZÖ-Ebner: ÖVP hat "Leistung muss sich lohnen!" falsch verstanden

Wien (OTS) - "Es ist schon eigenartig, dass ÖVP-Klubobmann Kopf
plötzlich die BZÖ-Leitsatz "Leistung muss sich lohnen!" als schwarzen
Grundsatz anpreist - die Realität schaut bei der Regierungspartei ja
anders aus. Da hat Kopf wohl den Sinn des Spruchs falsch verstanden",
kommentiert BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner ein Interview von
Kopf in den Vorarlberger Nachrichten. "Wie soll sich denn Leistung
für die Menschen lohnen können, wenn der ÖVP-Finanzminister sie mit
höherer Steuerbelastung noch mehr schröpfen will?", fragt Ebner. Denn
Pröll, Kopf und Co würden mit einer Steuererhöhung genau die
Leistungswilligen treffen.

"Die Steuereinnahmen sind hoch genug - der Staat haut nur das Geld
aus dem Fenster hinaus!", so Ebner. Die Regierungskoalition müsse
aber endlich den Mut aufbringen, "diejenigen, die an den roten und
schwarzen Futtertrögen stehen, auf Diät zu setzen und die längst
überfälligen Strukturreformen durchzuführen." Das Winden des
ÖVP-Klubobmanns in dem Interview vor konkreten Aussagen - und die
Weigerung, das Budget innerhalb der verfassungsgemäßen Frist zu
erarbeiten - deutet für den BZÖ-Generalsekretär auf ein brutales
Belastungspaket hin.

"Das BZÖ als Anwalt der Steuerzahler wird aber die ÖVP beim Wort
nehmen. Sie muss endlich Leistung bei Reformen zeigen, die sich für
die Menschen lohnen muss", kündigt Ebner an.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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