LR Dobernig: Kaiser bietet nichts als Schlagworte und leere Worthülsen!

Klagenfurt (OTS) - "Die SPÖ und ihr Vorsitzender Kaiser haben bis
heute keinen einzigen konkreten Sparvorschlag und keine einzige
sinnvolle Maßnahme für die Zukunft Kärntens präsentiert. Das einzige
was Kaiser zu bieten hat, sind leere Worthülsen und Schlagworte, die
maximal seiner bisherigen Rolle als Parteiphilosoph gerecht werden"
so Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) in einer Reaktion auf ein
Interview des SPÖ-Vorsitzenden in der morgen erscheinenden Ausgabe
der "Woche".

Die Tatsache, dass Kaiser in seinem eigenen Gesundheitsreferat nicht
nur überfordert sondern eine absolute Fehlbesetzung sei, sei der
traurige Beweis für den Zustand der einst stolzen Sozialdemokratie in
Kärnten. "Wir alle erinnern uns mit Schaudern daran, dass Kaiser im
Budgetkonvent seine Budgets allesamt ausweiten wollte, während
zugleich die KABEG verkündet hat, eine Reduktion des
Nettogebarungsabganges sei absolut möglich. Da hat sich offenbart,
dass Kaiser sogar in seinen eigenen Ressorts keine Ahnung hat,
sondern eine Politik der Worthülsen ohne jegliche Substanz betreibt."

Dass dieser Kurs auch vor der Belastung der Kärntnerinnen und
Kärntner nicht halt mache, zeige Kaisers ständiger Ruf nach massiven
Steuererhöhungen zur Budgetsanierung. "Wir sind entschieden gegen ein
Schröpfen der Bevölkerung, gegen die Verdoppelung der Benzinpreise
durch massive Steuererhöhungen und gegen die Abschaffung des
steuerbegünstigten 13. und 14. Monatsgehaltes. Das würde alle
treffen, wenn - wie es Kaiser locker daherplappert - 5 Milliarden
Euro durch neue Einnahmen aufgebracht werden sollen", so Dobernig.

Endgültig lächerlich mache sich Kaiser aber damit, dass er sich als
Lichtgestalt darstelle, die sich auch den Betrieben der SPÖ wieder
annehme. "Die Vorgehensweise bei der Kärntner Druckerei, die
Trickseleien zur Schädigung der Gläubiger, der Umgang mit den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und schließlich die Tatsache, dass
schon 50 von ihnen eiskalt auf die Straße gesetzt wurden zeigen, dass
es der SPÖ an jeglicher Wirtschaftskompetenz fehlt", betont der
Landesrat abschließend.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Mag. Elmar Aichbichler
Pressesprecher Landesrat Mag. Harald Dobernig
Tel.: 05 0 536 22515 oder 0664 80536 22515

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FLK

print