AK: Spritpreise auf hohem Niveau festgefahren

Wien (OTS) - Die Preistreiberei bei Sprit hält seit Monaten an,
kritisiert die AK. Auch die Bun-deswettbewerbsbehörde kritisiert
heute, Freitag, dass die Spritpreise in Österreich "hausgemacht"
seien. "Es reicht aber nicht aus, dass die Bundeswettbewerbsbe-hörde
den Mineralölfirmen auf die Finger schaut und die Autofahrer weiter
zahlen", sagt Maria Kubitschek, AK Wirtschaftsbereichsleiterin, "sie
muss alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen und gegebenenfalls auch
Verfahren vor dem Kartellgericht gegen die Firmen einleiten." Denn es
zeigt sich, dass die Mineralölfirmen besonders vor Feiertagen oder
Ferien mit den Preisen nochmals in die Höhe gehen. "Nur ein Cent
Spritpreiserhöhung kostet die Autofahrer in Österreich rund 300.000
Euro pro Tag", rechnet Kubitschek vor. Daher verlangt sie mehr
Preistransparenz.

Damit die Autofahrer mehr Klarheit bei den Preisen haben und eine
strengere Kontrolle der Unternehmen möglich ist, muss der
Wirtschaftsminister das tägliche Spritpreismonitoring
wiedereinführen.

Bei der Tankstellen-Verordnung hat erst kürzlich der
Verfassungsgerichtshof die Sinn-haftigkeit und Rechtmäßigkeit
bestätigt. Die AK sieht sich auch durch eine market-Umfrage des
Wirtschaftsministeriums bestätigt, wonach 85 Prozent der
AutofahrerInnen eine Verlängerung der Tankstellen-Verordnung fordern.
Die Verordnung soll ja nur bis Jahresende gelten - daher muss
dringend etwas geschehen!

KonsumentInnen sollen auch die Preise beim Vorbeifahren bei einer
Tankstelle besser vergleichen können. Die AK will, dass die
Treibstoffpreise an der Straßen-Anzeigetafel bundeseinheitlich gleich
gereiht und durch eine Mindestschriftgröße normiert werden. Ein
entsprechender Verordnungsentwurf liegt bereits seit Ende 2008 in der
Schublade des Wirtschaftsministeriums - lediglich der Erlass ist noch
ausständig.

Rückfragehinweis:
AK Wien Kommunikation
Doris Strecker
Tel.: (+43-1) 501 65-2677, mobil: (+43) 664 845 41 52
mailto:[email protected]
http://wien.arbeiterkammer.at

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