- 06.08.2010, 10:57:39
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LR Martinz: SPÖ scheitert täglich an sich selbst
SPÖ in der Kärnten Werbung immer mit FPÖ bzw. BZÖ gestimmt und Tourismusabgaben gemeinsam mit dem BZÖ erhöht.
Klagenfurt (OTS) - "Wenn hier jemand gescheitert ist, dann die SPÖ
an sich selbst, an der Chianti-Koalition und an den neuen
Herausforderungen im Land", richtet LR Josef Martinz heute dem
SP-Obmann Kaiser aus.
Zur Erinnerung für Kaiser: In den letzten mehr als zehn Jahren hatte
Kärnten nur blaue bzw. orange Tourismusreferenten. Die SPÖ war sogar
mit dem BZÖ in einer Koalition. "Die SPÖ war in den letzten Jahren
nur beim Geldverteilen, Schulden machen und beim Steuern erhöhen
dabei", erinnert Martinz.
Denn mit SPÖ-Beteiligung seien von der Koalition die Tourismusabgaben
verdoppelt worden. "Keine Reform, nur Steuern und Abgaben erhöhen -
das ist nicht sozial, aber sozialistisch. Und so ist es in allen
Bereichen gewesen, wie beispielsweise auch im Gesundheitswesen", so
Martinz. Die SPÖ habe nie ihre Verantwortung wahrgenommen, aber
verschuldet und belastet.
Außerdem sie die SPÖ jahrelang in der Kärnten Werbung vertreten und
über die Arbeiterkammer ist die SPÖ mit 10 % sogar noch immer an der
Kärntner Werbung beteiligt.
Poldi Sever saß auch im Aufsichtsrat. "In der Kärnten Werbung hat die
SPÖ in den letzten Jahren jedem Budget zugestimmt und sich immer auf
ein Packerl mit den FPÖ/BZÖ-Tourismusreferenten geworfen. Wo waren
da die glorreichen Vorschläge der SPÖ?", weist Martinz hin.
Wie die rote Tourismuspolitik aussehen würde, habe die SPÖ alleine
bei den Gewerkschafts-Seegrundstücken bewiesen. "Die SPÖ mit der
Gewerkschaft und der BAWAG hat wegen Misswirtschaft die Seen
verkaufen MÜSSEN. Auch der Styrian Spirit hat die SPÖ Kärntner
Steuergeld nachgeworfen und das Geschäft hat sich in Luft aufgelöst",
weist Martinz hin.
Wie weit das Verständnis der Roten in wirtschaftlichen Belangen
reicht, beweise auch das Desaster rund um die Kärntner Druckerei.
Rückfragehinweis:
Landtagsclub ÖVP Kärnten
Tel.: 0463 513592126
mailto:[email protected]
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