Grosz: Berichterstattung gegen Haider hat "Stürmer-Qualität" - Justizministerium dementiert Haider-Konten energisch!

Graz (OTS) - Die Berichterstattung einiger Medien im Zusammenhang
mit dem verstorbenen Kärntner Landeshauptmann und BZÖ-Gründer Jörg
Haider habe für den steirischen BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz
"Stürmer-Qualität" erreicht. "Journalisten, die erstunkene und
erlogene Behauptungen wider besseres Wissens aufrecht erhalten und
weiter lancieren, sind um keinen Deut besser als die
NS-Propagandamacher und ihre Hetzkampagnen. Das muss man in dieser
Deutlichkeit feststellen. Damals waren es Juden und Andersdenkende,
gegen die gehetzt wurde, heute ist es ein Verstorbener den man mit
unhaltbaren Gerüchten postum schaden will. In einigen
Redaktionsstuben ist schlichtweg der Wahnsinn ausgebrochen", so
Grosz.

Sämtliche Behauptungen haben sich "in Luft aufgelöst". Die ominösen
Haider-Konten in Liechtenstein wurden von der Staatsanwaltschaft
Vaduz, dem deutschen Bundeskriminalamt Wiesbaden und den
österreichischen Staatsanwaltschaften dementiert. "Diese
Haider-Konten hat es nicht gegeben und es stellt sich daher die
Frage, welchen Zweck diese Kampagne hat. Offenbar geht es darum, dem
BZÖ im Vorfeld der steirischen und der Wiener Landtagswahl zu
schaden", so Grosz. Das werde nicht gelingen, es gebe einen
"unglaublichen Solidarisierungseffekt" mit Jörg Haider und dem BZÖ.
"Jene, die heute noch um Jörg Haider und seine Politik trauern, wird
man mit solchen Kampagnen nicht verunsichern", so der steirische
Bündnischef.

Der steirische BZÖ-Chef berichtete heute auch über ein Gespräch
zwischen ihm - in seiner Funktion als parlamentarischer
Rechnungshofsprecher - und Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.
Moser bestätigte ihm, dass das Justizministerium keinerlei
Anhaltspunkte für die ominöse Berichterstattung und die
vermeintlichen Haider-Konten habe und naturgemäß auch keinerlei
Ermittlungsergebnisse vorliegen. Der Rechnungshofpräsident
übermittelte Grosz auch ein entsprechendes Mail des Kabinetts der
Justizministerin:

"Sehr geehrter Herr Präsident,
nach Rücksprache mit der Frau Bundesminister bedanke ich mich für die
Information in Ihrem Schreiben vom 2. August 2010. Zufolge der in
einigen Medien publizierten Berichte über im Zuge des "Hypo-" oder
"BUWOG"-Strafverfahrens geöffnete "Geheimkonten" Dris. Jörg Haider im
Fürstentum Liechtenstein wurde im Bundesministerium für Justiz
erhoben, ob der österreichischen Justiz solche Vorgänge bekannt sind.
Alle in Betracht kommenden Staatsanwaltschaften berichteten, dass
solche Vorgänge weder ihnen noch den mit ihnen zusammenarbeitenden
Sonderkommissionen der Kriminalpolizei bekannt sind. Erkenntnisse
darüber, ob - wie medial behauptet - ein Ermittlungsbeamter diese
"Informationen" den Medien zugetragen hat, liegen derzeit nicht vor.
Die befassten Staatsanwaltschaften werden die von Ihnen aufgezeigten
Sachverhalte umgehend untersuchen.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Krakow
Oberstaatsanwalt
Kabinettschef
Bundesministerium für Justiz"

"Dr. Josef Moser ist ein integrer Rechnungshofpräsident und ist es
seinem Amt schuldig, gegen solche Lügenkampagnen vorzugehen. Gerade
zum Zeitpunkt, wo der Bundesrechnungshof gegen das
ÖVP-Milliardendebakel Skylink vorgeht, kommen diese Lügen daher. Das
ist kein Zufall und ich bin froh, dass der Rechnungshofpräsident mit
allen rechtlichen Mitteln gegen dieses Lügenkonstrukt vorgeht", so
Grosz.

Rückfragehinweis:
BZÖ-Steiermark/Presse

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