Kärntens Gemeinden nach Wien und Tirol niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung

Klagenfurt (OTS) - "Die neue Politik für die Kärntner Gemeinden
macht sich bezahlt. Kärntens Gemeinden haben nach Tirol mit 1.225
Euro die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung", berichtet heute
Gemeindereferent LR Josef Martinz (Wien nicht mitgerechnet). Tirols
Kommunen weisen eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 1.144 Euro
auf. Die größte Schuldenlast haben die Gemeinden in Niederösterreich
aufgeladen: 2.270 Euro machen dort die Gemeinde-Schulden je Einwohner
aus.

Unter dem Motto "Investieren und reformieren", konnten in den
Gemeinden nötige budgetäre Freiräume geschaffen werden und durch den
Investitions-Vierling Schulbau-, Regional- und Bodenbeschaffungsfonds
sowie das Konjunkturpaket II für die Gemeinden wurden zahlreiche
Investitionen vorgezogen. Denn immerhin sind die Gemeinden der größte
Auftraggeber für die regionalen Betriebe.

"Das ist der neue Weg in der Politik für die Kommunen: Investieren
und reformieren gehen Hand in Hand. Mit Reformen senken wir
nachhaltig die Kosten und mit durchdachten Konjunkturpaketen können
die Gemeinden investieren", weist Martinz hin.
Alleine durch den Investitions-Vierling würden den Gemeinden 2010 34
Mio. Euro für vorgezogene Infrastrukturprojekte zur Verfügung stehen.
Im Jahr 2009 waren es noch 26 Mio. Euro.
"Ein Schuldenmanagement bringt den Gemeinden 8 Mio. Euro Ersparnis
und die Besoldungsreform für die Gemeindebediensteten wird weitere
Budgetmittel freimachen", so Martinz zu den wesentlichen Reformen auf
kommunaler Ebene.

"Andererseits konnten wir 7,8 Mio. Euro an zusätzlichen
Bedarfszuweisungen für die Gemeinden aufbringen und haben wir die
Bedarfszuweisungen heuer im Frühjahr jeder Gemeinde für drei Jahre
zusagen können. Das stärkt die Autonomie der Kommunen", erklärt
Martinz.

Jetzt sei es dringend an der Zeit, auch die Kosten aus dem
Gesundheitswesen, die zu 30 % von den Gemeinden getragen werden und
diese enorm belasten, zu durchleuchten. "Gesundheitspolitik mit mehr
Effizienz und steigender Qualität für die Patienten, lautet unsere
Herausforderung", sagt Martinz. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Landtagsclub ÖVP Kärnten
Tel.: 0463 513592126
mailto:[email protected]

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