Spindelegger: "OSZE fit für die Sicherheitserfordernisse des 21. Jahrhunderts machen"

Almaty (OTS) - "Ein Gipfeltreffen der OSZE könnte eine wichtige
Initialzündung für eine bessere Umsetzung bestehender Verpflichtungen
und Weiterentwicklung gemeinsamer Standards bewirken. Ein solches
Treffen könnte darüber hinaus auch einen Beitrag zur Überwindung des
derzeitigen Stillstands zwischen Russland und den NATO-Staaten bei
der konventionellen Rüstungskontrolle leisten. Wir können uns keinen
neuen Rüstungswettlauf leisten - ein Mehr an Transparenz und
Vertrauen kommt uns allen zugute", erklärte Außenminister Michael
Spindelegger beim informellen Außenministertreffen der Organisation
für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Almaty am 16. und 17.
Juli.

Spindelegger unterstrich, dass nicht der Ort eines künftigen
Gipfeltreffens entscheidend sei, sondern seine substantielle
Vorbereitung: "Der OSZE-Gipfel darf nicht zum Selbstzweck werden,
sondern muss sich eine messbare Stärkung der OSZE-Kapazitäten im
Konfliktmanagement und eine engere Zusammenarbeit im Umgang mit
transnationalen Bedrohungen zum Ziel setzen. Die OSZE muss fit für
die Sicherheitserfordernisse des 21. Jahrhunderts gemacht werden.
Auch der Beitrag der OSZE zur Einhaltung der Menschenrechte
einschließlich der Medienfreiheit muss weiterentwickelt werden."

"Unser Ziel muss eine Stärkung der OSZE in allen ihren Dimensionen
sein. Eine gestärkte OSZE liegt im Interesse aller Staaten. Nur dann
ist sichergestellt, dass die OSZE das zentrale Forum für den
europäischen Sicherheitsdialog bleibt. Gerade die Europäische Union
muss in diesem Prozess geschlossen Auftreten und eine Führungsrolle
übernehmen", so der Außenminister weiter.

Nach einer schwierigen Phase als Folge des Georgien-Konflikts 2008
gelang es dem letztjährigen griechischen und nunmehrigem kasachischen
OSZE-Vorsitz durch den Korfu-Prozess verlorengegangenes Vertrauen und
Verständnis zwischen den teilnehmenden Staaten schrittweise wieder
aufzubauen. Die EU und Österreich haben in diesem Prozess durch
Ausarbeitung zahlreicher, konkreter Papiere eine aktive Rolle
eingenommen.

Spindelegger nützt das OSZE-Außenministertreffen auch für
zahlreiche bilaterale Gespräche. So trifft er unter anderem am Rande
der Tagung mit den Außenministern Russlands, Israels, Kasachstans,
Turkmenistans, Kirgistans und der Ukraine zu Einzelgesprächen
zusammen.

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