"KURIER"-Kommentar von Magdalena Rauscher-Weber: "Im Herbst wird es heiß"

Wien (OTS) - Die SPÖ hat ihr Sommerthema gefunden und damit die
ÖVP - unabhängig von der Hitzeperiode - gehörig ins Schwitzen
gebracht. Die Kampagne für mehr Verteilungsgerechtigkeit mittels
Vermögenssteuern hat der nach Serien-Wahlniederlagen schwächelnden
Kanzlerpartei wieder Auftrieb gegeben. Die ÖVP hat dem bisher wenig
entgegenzusetzen.
Der Schwung, den Vizekanzler Pröll im Herbst mit seiner Rede zum
"Projekt Österreich" (Stichwort: Transparenzdatenbank) erzeugt hatte,
ist weg. Das macht die Schwarzen nervös. Da und dort werden interne
Differenzen öffentlich ausgetragen, etwa bei der Gesamtschule oder
bei der Besteuerung von Stiftungen. Das "eine" Thema, auf das sich
alle konzentrieren, fehlt der Volkspartei.
Bei ihrer derzeit laufenden Arbeitsklausur präsentiert die ÖVP das
Thema "Wachstum" als wichtigstes Instrument zur Krisenbewältigung.
Besonders neu und überraschend ist das nicht. Aber als kurzfristiges
Ablenkungsmanöver von der Steuerdebatte reicht es allemal.
Denn wirklich heiß wird die politische Debatte erst wieder im
Herbst, wenn es konkret ums Budget geht. Dann werden alle über
Steuern reden. Und der ÖVP muss mehr einfallen als ein Nein zu
Vermögenssteuern.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
www.kurier.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PKU

print