Wien (OTS) - "Unser Ziel ist, unser Land mit dem hart erarbeiteten
Österreich-Vorsprung aus der schwersten Krise seit 1945 zu führen.
Wir haben seit dem Wirtschaftsbericht 2009 die Krise erfolgreich
bekämpfen können - nicht zuletzt auf Grund der Konsensfähigkeit, die
Österreich auszeichnet. Daher stehen wir heute - ein Jahr später -
besser da, als so manch anderes europäisches Land", betonte
FinanzministerJosef Pröll anlässlich der Präsentation des
Wirtschaftsberichtes 2010 heute in der Wiener Hofburg.
Wachstum schaffen
Wachstum müsse von Angebot und Nachfrage getrieben sein und "nicht
dauerhaft gestützt durch staatliche Hilfsmaßnahmen. Nur so können wir
sicherstellen, dass eine bessere wirtschaftliche Entwicklung den
Haushalt nicht nur entlastet, sondern effektiv zum Abbau der
Staatsverschuldung beiträgt. Wohlstand muss zuerst erarbeitet werden,
bevor man ihn verteilen kann", stellte der Finanzminister fest.
Aufgabe der Politik sei daher, für Rahmenbedingungen zu sorgen, die
Unternehmertum und "ein selbstgetragenes Wachstum fördern."
Budgetkonsolidierung: sozial verträglich, wirtschaftlich vernünftig
Die große Herausforderung für die kommenden Monate ist es, die
Budgetkonsolidierung konsequent voranzutreiben. Dazu Pröll: "In ganz
Europa läuft die Debatte um die Budgetkonsolidierung bis in den
Herbst hinein. Jene Länder, die 14 Prozent Defizit hatten, mussten
sofort handeln. Wir in Österreich sollten uns die Zeit nehmen, eines
der größten und qualitätsvollsten Programme auf den Weg zu bringen.
Mein Ziel ist, die Budgetkonsolidierung sozial verträglich,
wirtschaftlich vernünftig und finanziell nachhaltig zu gestalten."
Darüber hinaus habe Österreich eine Ausgabenbremse bis 2014
beschlossen. "Kein Ministerium kann die Ausgabenobergrenze
durchbrechen - in ganz Europa beneidet man uns für diese Maßnahme",
so der Finanzminister weiter.
Wahre Usachen der Krise bekämpfen
Wesentlich sei ebenfalls, die Ursachen der Krise zu bekämpfen und in
dieser sensiblen Zeit die richtigen Schlüsse zu ziehen. "Wir müssen
das magische Dreieck - Banken als Blutkreislauf der Wirtschaft, die
Unternehmen und die Konsumenten - integrativ betrachten.
Schuldzuweiseungen bringen uns nicht weiter. Wenn wir beginnen Feinde
in diesem Dreieck zu suchen, verlieren wir alle", sagt Pröll, der
auch auf die Einigung im EU-Finanzministerrat hinwies. Es gebe nun
ein Frühwarnsystem, das zusammen mit bereits umgesetzten Maßnahmen
wie der Hedgefondsrichtlinie für mehr Transparenz sorge. Pröll
abschließend: "In Europa haben wir gestern im Finanzministerrat einen
großen Schritt in die Zukunft gemacht und eine echte gemeinsame
europäische Finanzmarktaufsicht beschlossen. Wir werden alles daran
setzen, um in Europa nicht den Anschluss zu verlieren und Österreich
fit für die Zukunft zu halten."
Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Finanzen, Pressestelle
Tel.: (++43-1) 514 33 - 500 004
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OTS0128 2010-07-14/11:51
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