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OTS0142   13. Juli 2010, 12:34

Berlakovich zu Kommissions-Vorschlag zu Gentechnik: Glatter Erfolg für Österreich - BILD

Dalli bestätigt heute: Zulassungsverfahren wird nicht geändert und somit nicht abgeschwächt


Berlakovich zu Kommissions-Vorschlag zu Gentechnik: Glatter Erfolg für Österreich vergrößern

Das von Kommissar Dalli vorgelegte Maßnahmenpaket zum Selbstbestimmungsrecht der EU-Staaten beim Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) ist ein großer Erfolg für Österreich und beweist einmal mehr, dass Österreich beim Gentechnik-Anbauverbot Eisbrecher in der EU war.

Berlakovich zu Kommissions-Vorschlag zu Gentechnik: Glatter Erfolg für Österreich vergrößern

Das von Kommissar Dalli vorgelegte Maßnahmenpaket zum Selbstbestimmungsrecht der EU-Staaten beim Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) ist ein großer Erfolg für Österreich und beweist einmal mehr, dass Österreich beim Gentechnik-Anbauverbot Eisbrecher in der EU war.

Berlakovich zu Kommissions-Vorschlag zu Gentechnik: Glatter Erfolg für Österreich vergrößern

Das von Kommissar Dalli vorgelegte Maßnahmenpaket zum Selbstbestimmungsrecht der EU-Staaten beim Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) ist ein großer Erfolg für Österreich und beweist einmal mehr, dass Österreich beim Gentechnik-Anbauverbot Eisbrecher in der EU war.

Wien (OTS) - Das heute von Gesundheitskommissar John Dalli
vorgelegte Maßnahmenpaket zum Selbstbestimmungsrecht der EU-Staaten
beim Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) ist ein
großer Erfolg für Österreich und beweist einmal mehr, dass Österreich
beim Gentechnik-Anbauverbot Eisbrecher in der EU war. "Das ist für
mich der große Durchbruch. Bereits im Juni vergangen Jahres habe ich
ein Selbstbestimmungsrecht gefordert, andere Staaten haben sich
angeschlossen und nun können wir einen glatten Erfolg verbuchen", so
Landwirtschafts- und Umweltminister Niki Berlakovich heute zu dem von
der EU-Kommission vorgelegten Maßnahmenpaket.

"Dass es künftig mehr Zulassungen von GVO-Produkten geben wird,
war reine Spekulation und Panikmache", so der Minister weiter.
Kommissar Dalli hat heute klar ausgeführt, dass es keine Änderung bei
der Zulassung gibt, "die Zulassung läufgt so weiter wie bisher" und
"wird nicht beschleuinigt", so Dalli bei der heutigen
Pressekonferenz. Spekulationen wonach die Zulassungsanforderungen
abgeschwächt werden könnten, waren demnach nicht richtig und "völlig
aus der Luft gegriffen", so Berlakovich. Wichtig im neuen Papier sind
zwei Punkte: Die Kommission wird nicht mehr den Versuch unternehmen,
Anbauverbote der EU-Staaten zu kippen. Darüber hinaus müssen
Anbauverbote nicht mehr begründet werden, sondern die Kommission muss
lediglich darüber informiert werden.

Mehrfache Versuche in den vergangenen Jahren seitens der
Europäischen Kommission österreichische Anbauverbote zu kippen,
konnten in oft knappen Abstimmungen abgewehrt werden. Für Berlakovich
war das ein unerträglicher Zustand, so ging der Minister vor rund
einem Jahr in die Offensive: "Ich habe mich seither auf europäischer
Ebene massiv für die Einführung des Rechts auf Selbstbestimmung
eingesetzt", so Berlakovich, "demnach soll jedes Mitgliedsland für
sich entscheiden können, den Anbau gentechnisch veränderten Saatgutes
zu verbieten - ohne der Möglichkeit einer weiteren Einflussnahme
seitens der EU." Dieser Vorschlag wurde nun von der Kommission
aufgegriffen. Gespräche von Minister Berlakovich mit
Gesundheitskommissar John Dalli Anfang Juni in Brüssel brachten
schließlich den Durchbruch.

"Für mich war stets klar: Die Österreicherinnen und Österreicher
wollen einfach keine gentechnisch veränderten Lebensmittel.
Österreich war und ist im Anbau gentechnikfrei und das wird nun so
bleiben", freut sich der Minister abschließend.

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