Leitl: Neues Luftreinhaltegesetz orientiert sich an den strengen EU-Vorgaben

Wien (OTS/PWK567) - "In der Novelle zum
Immissionsschutzgesetz-Luft ist der Spagat zwischen den scheinbar
divergierenden Interessen des Umweltschutzes und der
Standortsicherung gelungen", zollt Christoph Leitl, Präsident der
Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), dem neuen Luftreinhaltegesetz
seine Anerkennung.

Zwecks Umsetzung der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie wird mit der
Novelle der Schutz der Bevölkerung vor Luftschadstoffen weiter
ausgebaut. Beispielsweise werden erstmals sehr feine, besonders
lungengängige Staubpartikel reglementiert. Den Landeshauptleuten, die
vor Ort für die Einhaltung der Grenzwerte verantwortlich sind, wird
künftig ein entsprechend erweitertes Maßnahmenpaket zur Verfügung
stehen, zu dem alle Wirtschaftsbereiche einen adäquaten Beitrag
leisten werden.

Die im Gesetz verankerten Grundsätze wie Verhältnismäßigkeit oder
Opfersymmetrie sollten die Wirtschaft vor einseitigen und überzogenen
Belastungen bewahren und für ausgewogene Maßnahmenpakete in den
Sanierungsgebieten sorgen, so der WKÖ-Präsident. "Alles in allem
wurde ein guter Kompromiss gefunden, der gut für die Umwelt ist, ohne
die notwendige Standortsicherung aus den Augen zu verlieren." (SR)

Rückfragehinweis:
Wirtschaftskammer Österreich, Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik
Dr. Elisabeth Furherr
Tel.: Tel.: 05 90 900-3425
mailto:[email protected]
http://wko.at/up/

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