• 09.07.2010, 10:31:15
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BZÖ-Haubner: 1,5 Milliarden weniger für die Familien sind Skandal

ÖVP-Marek als Totengräberin der Familienförderung

Wien (OTS) - Die heute aus dem Familienministerium
durchgesickerten Kahlschlagpläne bei den Familien rufen die ehemalige
Familienministerin und BZÖ-Familiensprecherin Ursula Haubner auf den
Plan. "1,5 Milliarden wollen ÖVP und SPÖ bei den Familien einsparen.
Das ist ein Skandal. Nachdem nach den Landtagswahlen die Familien
durch die Steuererhöhungen massiv belastet werden, kürzt die
Regierung auch noch die Unterstützungen. Damit trifft man genau die
Jungen und sozial Schwächeren. Junge Familien die sowieso jeden Cent
zweimal umdrehen müssen und sich eine Existenz aufbauen. Gerade die
ÖVP mit der verantwortlichen Staatssekretärin Marek begibt sich mit
diesem Anschlag auf die Familien in die soziale Tiefkühltruhe", so
Haubner.

Die Zahlen laut Tageszeitung HEUTE: 2011 werden die Ausgaben für
Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld um 235 Millionen Euro
gekürzt - das entspricht jener Summe die für 139.000 Kinder jährlich
ausbezahlt wird. 2012: 376,1 Millionen Euro, 2013: 436,9 Millionen
und 2014 nochmals 484,5 Millionen. In Summe ein Kahlschlag von
unglaublichen 1.500 Millionen Euro. "Gerade ÖVP-Staatssekretärin
Marek spricht in ihren Sonntagsreden immer vom hohen Stellenwert der
Familien und betätigt sich jetzt als Totengräberin der
Familienförderung. Alles was das BZÖ gegen den Widerstand der ÖVP in
unserer Regierungszeit für die Familien erreicht hat, wird jetzt von
ÖVP und SPÖ wieder zu Grabe getragen. Das BZÖ wird sich wehren und
alle parlamentarischen und rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um
diesen Anschlag auf die Familien zu verhindern", so Haubner.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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