Neues Volksblatt: "Hinterfüße" (von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Dass Regierung und Opposition in Sachen Budget
gestern im Nationalrat auf keinen gemeinsamen Nenner gekommen sind,
ist keine Überraschung. Schon eher überraschend war die Dürftigkeit
in der Argumentation von FPÖ, Grünen und BZÖ. Mehr als
"Verfassungsbruch" und "Angst, vor den Landtagswahlen mit der
Wahrheit herauszurücken" ist der Opposition nicht eingefallen. Und
natürlich das Zeichnen eines düsteren Belastungsszenarios, in dem, je
nach parteipolitisch angepeilter Klientel, diese oder jene
Bevölkerungsgruppe besonders zur Ader gelassen werden wird. In
Wirklichkeit sind Blau, Grün und Orange mit der Budgetcausa bei den
anstehenden Wahlen auch bestens bedient, denn es ist im Wahlkampf
wohl einfacher, auf die Regierenden hinzuhauen als sich mit
politischen Konzepten profilieren zu müssen.
Wirklich jämmerlich war die Wortwahl von FPÖ-Chef Strache, der in
Bezug auf die Regierung von "Strizzi-Methoden" sprach und dafür
zurecht von NR-Präsident Neugebauer abgemahnt wurde. Und ebenso
jämmerlich war die Verteidigung dieser Wortwahl durch den Grünen
Kogler. "Setzen Sie sich endlich auf die Hinterfüße", forderte
BZÖ-Chef Bucher die Regierung auf. Dort sitzt die Opposition schon
lange.

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