OTS0118 / 24.06.2010 / 11:42 / Channel: Politik / Aussender: SPÖ Pressedienst
Stichworte: Eingetragene Partnerschaft / Gleichstellung / SPÖ / SoHo / Traschkowitisch


SoHo: Großer Applaus für Gleichstellung Eingetragener PartnerInnenschaften in Wiener Landesgesetzen

Utl.: Traschkowitsch: Wir freuen uns!! =


   Wien (OTS/SK) - "Der Wiener Landtag beschließt heute die Umsetzung
der Eingetragenen Partnerschaft im Wiener Landesrecht und setzt damit
einen Meilenstein zur Gleichstellung von Lesben und Schwulen in Wien.
Die Anpassungen der Wiener Landesgesetzgebung wurden unter der
Federführung von SPÖ-Stadträtin Sandra Frauenberger in
vorbildlichster Weise vorgenommen. Rechtssicherheit und
Gleichstellung im besten Interesse der Lesben und Schwulen Wiens war
und ist die Devise der Gesetzesnovellen. Mit größter Gründlichkeit
wurde aufs Beste und Sicherste das Wiener Landesrecht angepasst",
stellt Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender
der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität), fest. ****
"Begrüßenswert ist, dass Rechte und Pflichten eingetragener
PartnerInnen in jedem einzelnen betroffenen Landesgesetz
festgeschrieben werden. Denn eine Generalklausel hätte
Rechtsunsicherheit für die Betroffenen gebracht", fährt
Traschkowitsch fort. "Sehr gut finde ich, dass Wien dort, wo es die
gesetzlichen Möglichkeiten und Kompetenzen hat, wie etwa im Wiener
Dienstrecht, diese Möglichkeiten zur Gleichstellung von Lesben und
Schwulen voll ausgeschöpft hat. Wien hat in Österreich bei der
Gleichstellung von Lesben und Schwulen immer eine Vorreiterrolle
eingenommen. Diese Vorreiterrolle hat Wien mit den heutigen
Gesetzesbeschlüssen noch ausgebaut. Wien nimmt die  Gleichstellung
von Lesben und Schwulen ernst. Wien bekennt sich zur Gleichstellung
von Lesben und Schwulen. Darüber freuen wir uns!", so Traschkowitsch
abschließend. (Schluss) sv/mp
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