"Kleine Zeitung" Kommentar: "Ein Gruß von Hinsichtl und Rücksichtl" (Von Frido Hütter)

Graz (OTS) - Dem ORF wurde ein neues Gesetz beschert. Wieder
einmal. Diese Novellierungen kommen so regelmäßig wie Dürresommer,
Hochwässer und Herbststürme. Alle paar Jahre halt. Aber eben immer
wieder.

In der Regel sind sie den Interessen der jeweils Machthabenden
angepasst. Weil diese sich demokratiegemäß abwechseln, müssen auch
die ORF-Gesetze mit rotieren. An den substanziellen Problemen des
Österreichischen Rundfunks ändern sie wenig, sowie auch das neueste.

Es beginnt schon einmal mit einer Schwindelei: Rund 40 zusätzliche
Millionen Euro per annum fließen neuerdings in den nächsten vier
Jahren dem ORF zu. Bloß: Die flossen auch früher schon als Ersatz für
gebührenbefreite Mitbürger. Bis sie die Regierung Schüssel gestrichen
hat. Im Zuge eines neuen Gesetzes natürlich.

Dass dieses Geld an Investitionen in die heimische Filmproduktion und
den Erhalt des Radio-Symphonieorchesters gebunden ist, darf als Plus
gewertet werden.

Auch die Erschlankung der ORF-Führungsriege ist gut, sie sollte sich
nicht auf der Direktorenebene erschöpfen.

Dass TW1 zum Kultur- und Infokanal verwandelt werden wird, ist
zweischneidig. Denn damit können sich ORF 1 und 2 dieser Sparten noch
leichter entledigen, da man aber werbebedingt auf Quoten angewiesen
ist, werden sich die Empfehlungen, doch TW1 zu konsumieren eher in
Grenzen halten.

Dass eine weisungsunabhängige Medienbehörde den ORF sehr streng an
die kurze Leine nehmen kann, klingt besser als es ist. Bekanntlich
ist der ORF-Stiftungsrat auch unabhängig und agiert dennoch
parteifromm, wenn es mal sein muss. Und dass die Behörde nur aus
Juristen besteht, ist ebenfalls ein Unfug, zumal ihre Entscheidungen
sehr direkte Auswirkungen auf Programmvorhaben zeitigen können und
man selbige nicht mit Paragraphen regeln kann.

Die Online-Beschränkungen sind geradezu klassisch für die heimische
Politik des Hinsichtl und Rücksichtl. Klar, für die hart und privat
arbeitenden Zeitungen ist es ein Unding, wenn sich der
Gebühren-Moloch Fernsehen quasi ungefragt eine neue Medienplattform
schnappen darf. Andererseits ist die inhaltliche Beschränkung
journalistisch mehr als fragwürdig. Hier werden offenbar Medium und
Message verwechselt.

Die Wahrheit ist, dass der ORF nur überleben wird, wenn er Österreich
ein so attraktives, unverwechselbares Angebot macht, dass kein
Österreicher darauf verzichten will. Daran muss noch gearbeitet
werden.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:redaktion@kleinezeitung.at, http://www.kleinezeitung.at

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