Karner zu Mindestsicherung: Soziales Trauerspiel der SP-NÖ endlich beendet

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Das soziale Trauerspiel der SP-NÖ in
Sachen Mindestsicherung ist endlich beendet. Spät, aber doch hat auch
der SP-dominierte Städtebund eingelenkt. Der Druck, den wir von der
VP-NÖ auf den Städtebund in den vergangenen Tagen ausgeübt haben, hat
sich im Sinne der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher
ausgezahlt. Damit hat sich wieder einmal gezeigt, wer das soziale
Herz hat und wer sozial nur im Namen trägt", kommentiert
VP-Landesgeschäftsführer LAbg. Gerhard Karner den Rückzieher des
SP-dominierten Städtebunds. "Hätte Landesrätin Mag. Johanna
Mikl-Leitner nicht den notwendigen Druck ausgeübt, hätte das
Verhalten der SP-Städte einen Beschluss der Mindestsicherung im NÖ
Landtag noch vor dem Sommer verhindert. Mit dem Rückzieher von
Stadler & Co. sind aber jetzt die letzten Hürden für den Beschluss
der Mindestsicherung aus dem Weg geräumt", so Karner.

Rückfragehinweis:
Volkspartei Niederösterreich, Öffentlichkeitsarbeit
Mag.(FH) Martin Brandl
Tel.: 02742/9020 DW 141, Mob: 0664/1464897
mailto:[email protected]
www.vpnoe.at

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