- 17.06.2010, 09:48:11
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FPK-Strutz: Kärntner NR-Abgeordnete lehnen Initiative zur Sicherung des Koralmtunnels ab
SPÖ und ÖVP-Abgeordnete aus Kärnten stimmten in Wien gegen termingerechte Fertigstellung des Projektes
Klagenfurt (OTS) - Die FPK hat in der gestrigen Sitzung des
Parlamentes einen Entschließungsantrag zur Sicherung der
termingerechten Fertigstellung des Koralmprojektes eingebracht,
nachdem von Seiten der SPÖ dieses wichtige Infrastruktur- und
Arbeitsplatzprojet in Frage gestellt wurde, teilte heute der Sprecher
der FPK-Fraktion im Parlament, Dr. Martin Strutz, mit.
Bezeichnenderweise stimmten Abgeordnete aus Kärnten, namentlich
Lippitz und Muttonen von der SPÖ und Obernosterer von der ÖVP gegen
die Maßnahmen. Stauber und Köfer verließen während der Abstimmung den
Saal, was jedenfalls sehr bezeichnend für die persönliche Haltung
dieser Abgeordneten bzw. auch für die Zerstrittenheit innerhalb der
SPÖ-Fraktion ist.
Der Entschließungsantrag der FPK sieht vor, dass die Bundesregierung,
insbesondere die Bundesministerin für Verkehr- Innovation und
Technologie, aufgefordert wurde, dieses bereits begonnenen Arbeiten
zum Projekt Koralmtunnel vereinbarungsgemäß fortzusetzen und den Bau
des Koralmtunnels rasch und ohne unnötige Verzögerungen
durchzuführen. FPK Sprecher Strutz appellierte im Vorfeld darauf, im
Wiener Parlament die Länderinteressen und nicht die parteipolitischen
Interessen im Vordergrund zu sehen, da durch eine Verzögerung bei
diesem Projekt hunderte Arbeitsplätze in Kärnten akut gefährdet seien
und eine Evaluierung des Koralmtunnelprojektes in Wirklichkeit den
Todesstoß für diese wichtige verkehrspolitische Maßnahme, die das
doppelte an Wertschöpfung für unser Bundesland bedeutet, bewirkt.
"Es ist bedauerlich, dass Vertreter von SPÖ und ÖVP nicht die Größe
aufbringen, das was sie in Kärnten vollmundig ihren Wähler
versprechen, nämlich die Interessen ihres Bundeslandes in Wien zu
vertreten, dann auch tatsächlich umsetzen. Kaum über den Semmering
gefahren, gilt bei Obernosterer, Lippitz u. Co die Parteidisziplin
und nicht das Wohl ihrer Kärntner Landsleute", kritisierte Strutz
heute scharf.
Lobend erwähnte Strutz die Haltung der BZÖ-Abgeordneten aus Kärnten,
die diese wichtige FPK-Initiative bereits gestern im Parlament
unterstützt haben. "Nur gemeinsam können die Kärntner Abgeordneten
den Druck auf die SPÖ-Ministerin erhöhen, um den geplanten Anschlag
auf die Interessen Kärntens zu verhindern", so Strutz abschließend.
Rückfragehinweis:
Die Freiheitlichen in Kärnten
Karfreitstraße 4
9020 Klagenfurt
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