Wien (OTS) - Jetzt ist es endlich heraußen: "Ja, okay, wir
stagnieren", sagt Grünen-Chefin Eva Glawischnig - auf die schlechten
Wahlergebnisse der letzten Zeit und latente Probleme in der Partei
angesprochen - und fügt an: "Aber wir werden weiterkämpfen." Das wird
auch bitter nötig sein, wollen die Grünen verhindern, dass es sie
sukzessive zerbröselt. Die Gefahr, dass sie aus einzelnen Landtagen
rausfliegen, wird immer größer - auch wenn das im Burgenland gerade
noch verhindert werden konnte.

Glawischnig will zwar keine Krise der Partei erkennen, tatsächlich
befindet sich diese in einer schweren, wenn nicht gar
existenzbedrohenden. Der frische Wind, den die Grünen früher in die
Politik gebracht haben, ist längst verflogen - spätestens seit die
Leitfigur Alexander Van der Bellen aus der vorderen Reihe getreten
ist. Gleichzeitig haben sie auch viel von ihrer "alternativen"
Kompetenz verloren, etwa dadurch, dass der anerkannte
EU-Parlamentarier Johannes Voggenhuber ausgelistet wurde.
Nachgekommen ist nicht viel. Einzig der grüne Mann fürs Grobe, Peter
Pilz, versucht noch hie und da eine aktionistische Duftmarke zu
setzen - von Agenda-Setting aber keine Spur.

Die Grünen sind heute eine echte Altpartei geworden, die
Schlafwagenpolitik betreibt. Bestes Beispiel dafür ist das
Umweltdesaster von BP im Golf von Mexiko, das die Menschen rund um
den Globus aufregt und besorgt und US-Präsident Barack Obama gar zur
Aussage hinreißen lässt, dem Multi "in den A... treten" zu wollen.
Ein ureigenes Thema der Grünen, zu dem es von ihnen bislang aber
nicht einmal einen Pieps gegeben hat. Zwar haben mehr als 500.000
Menschen auf Facebook zu einem Boykott von BP-Produkten aufgerufen
und es wird dazu getwittert, was das Zeug hält - nur die grünen
Spindoktoren scheinen auf Dauerurlaub zu sein. Denn auch zu allen
aktuellen Themen der letzten Zeit wie Zivildienstnovelle,
Gruppenbesteuerung, Assistenzeinsatz, Einkommensschere, vertragsloser
Zustand bei der SVA, Arbeitsmarkt, Familienlastenausgleichsfonds oder
Finanzkrise fallen die Wortmeldungen spärlich aus. Eine Ausnahme ist
da nur die Infrastrukturpolitik, was aber einzig das Verdienst der
zuständigen Grün-Politikerin Gabriela Moser ist.  

Verloren ist freilich noch nichts. Nur sollten sich die grünen
Protagonisten an ihren Nasen nehmen, offener und durchlässiger nach
unten werden, sich wieder auf ihre ureigenen politischen Domänen
konzentrieren - und mehr auf die Stimme der nicht unerfolgreichen,
aber von der Parteispitze offenbar nicht wichtig genommenen Grünen
Wirtschaft hören. Demokratiepolitisch wäre das wünschenswert.

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OTS0338    2010-06-10/18:30

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