Cap zu ORF-Gesetz Neu: Gemeinsam für einen starken österreichischen Medienstandort

Wien (OTS/SK) - "Die bisherigen Verhandlungen zum ORF-Gesetz waren
von einem sehr konstruktiven Klima geprägt", stellte am Donnerstag
SPÖ-Klubobmann Josef Cap gegenüber dem SPÖ-Pressedienst fest.
Gemeinsam mit Karlheinz Kopf, Peter Fichtenbauer, Dieter Brosz und
Stefan Petzner sei es gelungen, die Weichen in Richtung einer
positiven Entwicklung für den ORF und den Medienstandort Österreich
zu stellen. "Durch die Novelle wird es dem ORF ermöglicht, die
geplanten Strukturreformen ohne Einschränkung der Qualität des
Programms und des Kulturauftrages vorzunehmen. Ich habe ein positives
Gefühl, was die Klärung der noch offenen Details - vor allem im
Bereich der Online-Werbung - betrifft und gehe von einer
Beschlussfassung nächste Woche im Parlament aus", so Cap.****

Durch die im ORF-Gesetz vorgesehene Gebührenrefundierung in der Höhe
von 160 Millionen Euro könne der ORF nun besser auf die Auswirkungen
der Finanz- und Wirtschaftskrise reagieren, erläuterte Cap. Insgesamt
profitiere der gesamte österreichische Medienstandort von einem
handlungsfähigen ORF. "Ich bin froh, dass hier alle an einem Strang
ziehen, um den österreichischen Medienstandort zu sichern. Vom ORF
gehen zahlreiche Impulse aus, beispielsweise für die österreichische
Filmwirtschaft." Die Novelle des ORF-Gesetzes gebe auch den
Beschäftigten des ORF, die in den letzten Jahren durch unklare
Zukunftsperspektiven und insgesamt eine schwierigen Arbeitssituation
belastet wurden, eine neue Perspektive, so der SPÖ-Klubobmann. "Ich
wünsche mir, dass die Beschäftigten des ORF Arbeitsbedingungen
vorfinden, die es ermöglichen, dass der ORF noch stärker seinem
Qualitätsanspruch und seinem Programmauftrag nachkommen kann."

Ein wesentliches Herzstück der Reform sei die Schaffung einer
unabhängigen Medienbehörde, führte Cap weiter aus. "Die unabhängige
Medienbehörde und die Prüfungskommission sind der Garant dafür, dass
mit den eingesetzten Mitteln verantwortungsvoll umgegangen wird.
Damit kann der von der ORF-Geschäftsführung und dem Stiftungsrat
eingeschlagene Weg konstruktiv weiter beschritten werden." Der
Beschluss der Novelle zeige weiters die Unterstützung der Politik für
diesen Weg. "Ich begrüße es, dass die Letztverantwortung für den
weiteren Weg der Strukturreformen des ORF im Unternehmen selbst liegt
und nachträglich von einer unabhängigen Behörde die gesteckten Ziele
überprüft werden", so Cap abschließend. (Schluss) mo/mp

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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