Leitner und Scheele zu NÖ Budgetvoranschlag 2011

St. Pölten (OTS/NLK) - "Die wirtschaftliche Entwicklung und die
daraus hervorgehenden Herausforderungen für die Sozialpolitik und den
Arbeitsmarkt stellen für die Budgetpolitik des Landes
Niederösterreich eine besondere Aufgabe dar", sagte
Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Sepp Leitner heute, 10. Juni, bei
einer Pressekonferenz in St. Pölten zum Budgetvoranschlag 2011 des
Landes Niederösterreich.

Als wichtige Schwerpunkte für die Zukunft hob der
Landeshauptmann-Stellvertreter insbesonders Maßnahmen der
öffentlichen Hand zur Konjunkturbelebung sowie die Stärkung des
Arbeitsmarktes und die Weiterentwicklung des Sozialwesens hervor.
Weitere wesentliche Punkte seien die Investitionen der Gemeinden zur
Stärkung des Arbeitsmarktes und der Wirtschaft, der Ausbau der
Nachmittagsbetreuung in den NÖ Landeskindergärten, die Fortführung
des sozialen Wohnbaus und die Nutzung der veranlagten Wohnbaugelder
zugunsten der Errichtung von geförderten Wohnungen. Zudem sollen vor
allem die Bereiche Tagespflege, Kurzzeitpflege und Wohnbeihilfe
optimiert sowie die Hochwasserschutzmaßnahmen stärker forciert
werden.

In Bezug auf das Spitalswesen betonte Leitner: "Wir stehen zu den
Standorten der niederösterreichischen Landeskliniken." Wichtig sei,
zusätzliches Personal im Ärzte- und Pflegebereich einzustellen.

Landesrätin Mag. Karin Scheele präzisierte, dass beim Pflegegeld,
im gesamten Bereich der Jugendwohlfahrt, im Sozialbereich bzw. bei
den Familien Einsparungen nur schwer möglich seien. Der Großteil
dieser Ausgaben seien gesetzlich geregelte Pflichtausgaben, auf deren
Leistungen die Menschen einen Anspruch haben, so die Landesrätin
abschließend.

Nähere Informationen: Büro LR Scheele, Rita Klement, Telefon
02742/9005-12560, Büro Landeshauptmann-Stellvertreter Leitner, Mag.
Andreas Fiala, Telefon 02742/9005-12501.

Rückfragehinweis:
Niederösterreichische Landesregierung
Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit und Pressedienst
Tel.: 02742/9005-12174
www.noe.gv.at/nlk

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