SPÖ Rohr: Pyramidenkogel-Turm bietet schlechte Aussichten

Klagenfurt (OTS) - "Beim geplanten Neubau des Aussichtsturmes am
Pyramidenkogel haben sich die FPK-ÖVP-Koalition und FPK-Bgm. Oleschko
selbst zu Fall gebracht. Nach dem Tibethotel in Hüttenberg, dem
Ravensburger Speileland oder der Hammerschmiede in Ferlach liefern
die Koalitionäre einen neuen Beweis dafür, dass sie keine umsetzbaren
Projekte auf die Beine stellen können, geschweige den im Stande sind
ein umsichtiges Landesbudget zu erstellen", kritisiert SPÖ-Klubobmann
Reinhart Rohr, nach dem heute der Baubeginn erneut verschoben wurde.

Rohr hatte die Pläne als Gemeindereferent zwar unterstützt, jedoch
war zu der Zeit noch nicht mit der Unfähigkeit von Bürgermeister
Oleschko und Co. zu rechnen. "Es muss Schluss sein, mit dem Verkünden
von größenwahnsinnigen Projekten, bei denen Planungsgeld beim Fenster
raus geschmissen wird, ohne Ergebnisse zu bringen. FPK und ÖVP müssen
ihre Noch-Höher-, Größer- und Teurer-Politik stoppen. Die Koalition
muss endlich wieder auf den Boden der Realität zurückkehren und den
heimischen Tourismus und die Wirtschaft mit realisierbaren Vorhaben
unterstützen", fordert Rohr. Die Zeit ist gekommen, um endlich die
Chance zu ergreifen, eine wirtschaftlich realistische und
verantwortungsvolle Perspektive für den Pyramidenkogel zu erarbeiten.

Ein wichtiger Schritt in diese Richtung wäre das von der SPÖ Kärnten
schon lange geforderte Zero-Budgeting, um so erst zu errechnen, was
an Ermessensausgaben überhaupt möglich ist. "Der Fahrplan muss lauten
wie folgt: Das Budget 2011 kann erst erstellt werden, wenn der
Rechnungshofbericht über den Rechnungsabschluss vorliegt, im Landtag
diskutiert wurde und völlig klar ist, wie die Einnahmesituation im
heurigen Jahr aussieht", fordert Rohr die Koalition auf die
wirtschaftlichen Grundregeln zu befolgen. (Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Kärnten
KLagenfurt

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