Wr. Gemeinderat - SP-Reindl: "Wien macht ordnungsgemäße Wirtschaftspolitik"

Wien (OTS/SPW-K) - "Die Kostensteigerung bei der Hauptfeuerwache
resultiert aus funktionalen Änderungen bei der Planung und dem
Verwendungskonzept und hat nicht das Geringste mit angeblich
wirtschaftlicher Inkompetenz zu tun. Bei der Planung des
ursprünglichen Projekts im Jahr 2003 hat sich in der
Wirtschaftlichkeitsprüfung daher natürlich eine andere Summe ergeben,
als die, die sich bei dem tatsächlich realisierten Projekt ergeben
hat", stellt der Kontrollamtssprecher der SPÖ Wien, Gemeinderat Mag.
Thomas Reindl im Rahmen der Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat
fest.

Der Misstrauensantrag biete zwar einen gewissen Showeffekt und habe
für das Publikum auch einen bedingten Unterhaltungswert, sei aber mit
der Realität überhaupt nicht zu vereinbaren, so Reindl. "Die
Klubobfrau der ÖVP Wien nennt als Grund für den Misstrauensantrag
eine OSZE-Studie, in der Wien schlecht abschneide - mit der
Hauptfeuerwache hat das nun wirklich nicht das Geringste zu tun. Es
bestätigt nur einmal mehr, dass Frau Marek in Wien noch immer nicht
angekommen ist und die angebliche Wirtschaftspartei ÖVP ihre
Kompetenz in wirtschaftspolitischen Fragen an der Garderobe abgegeben
hat", so der Gemeinderat.

Die Stadt Wien und Vizebürgermeisterin Wirtschaftsstadträtin Mag.a
Renate Brauner mache ordnungsgemäße, sparsame und zweckmäßige Finanz-
und Wirtschaftspolitik, die sowohl im Vorjahr als auch heuer massive
nachfragewirksame Investitionen und gleichzeitige eine sehr geringe
Pro-Kopf-Verschuldung ermöglicht habe. "Wien arbeitet wirksam gegen
die Krise. Unsere Stadt hat eine hohe Betriebsansiedlungsrate, einen
sehr hohe Beschäftigungsgrad, zählt zu den wirtschaftlich stärksten
Regionen Europas und wurde zudem heuer zum zweiten Mal in Folge zur
lebenswertesten Stadt der Welt gekürt. All dies wäre ohne die gute
Arbeit Renate Brauners so nicht möglich gewesen", unterstreicht
Reindl abschließend. (Schluss) lok

Rückfragehinweis:

SPÖ Rathausklub, Presse
   Mag. Louis Kraft
   Tel.: (01) 4000-81 943
   mailto:[email protected]
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   Fax: (01) 533 47 27-8192

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