- 27.05.2010, 14:17:55
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Klikovits: Doppelzüngiger Darabos plant Einsparung von fünf Militärkommanden
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Trotz der jüngst getätigten Aussagen von
Minister Darabos zur Stärkung und Kompetenzerweiterung der
Militärkommanden schmiedet man im Umkreis des Ministers offenbar
schon längst an einer Reduzierung der Militärkommanden von neun -
jeweils eines in jedem Bundesland - auf vier Militärkommanden in
gesamt Österreich, erklärte ÖVP-Abg. Oswald Klikovits heute,
Donnerstag. Klikovits ist burgenländischer Abgeordneter, Mitglied im
Landesverteidigungsausschuss und bezieht sich auf vertrauliche
Quellen im Österreichischen Bundesheer. ****
"Noch in der Vorwoche sicherte mir Minister Darabos in der
Fragestunde des Nationalrates eine Weiterführung und Stärkung der
Militärkommanden zu. Dass diese Behauptungen sich jetzt als falsch
herausstellen, entsetzt mich, sind aber typisch für eine Politik
?Marke SPÖ?", kritisiert Klikovits.
Aus vertraulichen Bundesheerkreisen sei zu vermelden, dass nicht nur
die Militärkommanden von neun auf vier gekürzt werden, sondern
darüber hinaus auch nur mehr vier Milizbataillone bestehen bleiben.
"Durch die generellen Sparmaßnahmen der Bundesregierung sind
Sparmaßnahmen in der Landesverteidigung verständlich und auch
notwendig. Aber Unwahrheiten wie die Stärkung der Militärkommanden zu
verbreiten und im Hintergrund die teilweise Abschaffung zu planen,
ist nicht akzeptabel", meint Klikovits weiter.
Vor allem sei dann das Versprechen der Parteikollegen Niessl und
Darabos, den Assistenzeinsatz weiterzuführen und die Sicherheit im
Land zu stärken, obsolet. "Ohne das Militärkommando Burgenland, das
für die Koordinierung und Organisation des Assistenzeinsatz
verantwortlich ist, kann kein Assistenzeinsatz weiter durchgeführt
werden. Die SPÖ Burgenland mit LH Niessl und BM Darabos versucht, mit
Doppelzüngigkeit erneut politisches Kleingeld zu machen und führt die
Bevölkerung hinters Licht", schloss Klikovits.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
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