• 19.05.2010, 14:39:47
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Jakob Auer: Konjunktur ist auch eine Frage der allgemeinen Stimmung!

Obmann des Budgetausschusses für mehr Selbstbewusstsein in der Budgetdebatte

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Im Bundesfinanzrahmengesetz ist der Wille, die
Budgetkonsolidierung voranzutreiben, klar erkennbar. "Wir müssen den
Trend, das Defizit ständig fortzuschreiben, bremsen. Jede
Sparmaßnahme, die auf Dauer erfolgreich sein soll, erfordert daher
auch mehr Aufwand", erläuterte heute, Mittwoch, der Obmann des
Budgetausschusses, ÖVP-Abg. Jakob Auer, die vorgegebene
Budgetdeckelung im Bundesfinanzrahmengesetz, innerhalb dessen die
Ministerien mehr Gestaltungsfreiraum haben. "Wir sollten aber auch
selbstbewusster sagen, dass Österreich, was die Beschäftigung, die
Erwerbstätigkeit, die Sozialausgaben und die Gesundheitspolitik
betrifft, durchaus positiv dasteht. Wir brauchen den Optimismus auch
für später. Denn Konjunktur ist auch eine Frage der allgemeinen
Stimmung ", warnte Jakob Auer vor zu negativer Berichterstattung.
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"Ein wesentlicher Teil des Österreichischen Wohlstandes ist vom
Export abhängig", verweist Auer auf rund 391.000 Beschäftigte allein
in Oberösterreich. Der Euro-Kurs von 1,20 zum Dollar hilft somit der
Exportwirtschaft sowie der Absicherung österreichischer
Arbeitsplätze. Bei einem Arbeitsbesuch in Dänemark konnte der
ÖVP-Abgeordnete feststellen, dass dieses Land, das kein Euro-Land
ist, es nun "ziemlich eilig hat mit der Übernahme des Euro". Für Auer
interessant ist auch, dass sich Dänemark, obwohl es nicht bei der
Währungsunion dabei sei, für die Stabilisierung der Banken 12
Milliarden Euro von der EZB geholt habe. Auch sei Dänemark bei der
Budgetkonsolidierung etwas besser als Österreich, die
Arbeitslosigkeit liege aber bei etwa 7,5 Prozent. "So schlecht sind
wir in Österreich also doch nicht."

Abschließend bedankte sich der Ausschussobmann für die durchaus faire
Diskussion über das Bundesfinanzrahmengesetz im Budgetausschuss.
Interessant war, dass es beim Budget-Hearing zwar unterschiedliche
Meinungen der Parlamentsfraktionen gab, aber fast gleichlautende
Meinungen der Experten. Diese hätten allesamt dazu geraten, den
Herbst für eine Beschlussfassung abzuwarten, um die notwendigen
Auswirkungen der momentanen Krise mit einbeziehen zu können.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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