Sitzung des NÖ Landtages am 20. Mai

St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Donnerstag, 20. Mai, findet ab 13
Uhr wieder eine turnusmäßige Sitzung des NÖ Landtages statt. Zunächst
wird darüber abgestimmt, ob die beiden Aktuellen Stunden zum Thema
"Arbeitsplätze und Wirtschaft in Niederösterreich" (beantragt von
Abgeordneter Hinterholzer u. a.) und zum Thema "Notwendige Reformen
im Bildungsbereich - neue Chancen für unsere Kinder und Jugendlichen
in Niederösterreich" (beantragt von Abgeordnetem Leichtfried u. a.)
am Beginn der Sitzung durchgeführt werden.

Ein Antrag der Landesregierung befasst sich mit dem Ergebnis der
Studie "Arbeitsplatz Musikschule", ein Antrag der Abgeordneten Bader,
Jahrmann, Weiderbauer u. a. mit der Erweiterung der Service- und
Betreuungstätigkeiten im Musikschulwesen.

Anschließend werden drei Berichte des Rechnungshofes debattiert:
der Bericht des Rechnungshof-Ausschusses Nr. 7 der XVII.
Gesetzgebungsperiode, der Bericht über Verbund-Austrian Hydro Power
AG, Pumpspeicherkraftwerk Limberg II, Stadt Wien, Wasser-, Kanal- und
Müllgebühren bzw. Energiepreise, Gemeindeabfallwirtschaftsverband des
Verwaltungsbezirks Korneuburg sowie der Bericht über den Vollzug des
Pflegegeldes, die Integration nachhaltiger Entwicklung in den Ländern
Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg bzw. das Abgabenwesen der
Stadtgemeinde Amstetten.

Vier Vorlagen der Landesregierung befassen sich mit der
Generalsanierung der Landesberufsschule Langenlois, mit der
Attraktivierung und dem Ausbau des Museumsdorfes Niedersulz
(Grundsatzgenehmigung), mit der Übernahme der Landeshaftung für die
Ausstellung "Donau. Fluch & Segen" in Ardagger und mit dem Zubau für
das Landespflegeheim Mödling.

Es folgen ein Antrag der Abgeordneten Hinterholzer, Rosenmaier,
Waldhäusl u. a. betreffend Bonuszahlungen am Flughafen Wien und ein
Antrag des Abgeordneten Waldhäusl u. a. betreffend Erweiterung der
Rechnungshofüberprüfung am Flughafen Wien.

Der letzte Tagesordnungspunkt ist ein Antrag mit Gesetzentwurf der
Abgeordneten Lembacher, Leichtfried u. a. zur Änderung des NÖ
Gentechnik-Vorsorgegesetzes.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 16. Juni, ab 10 Uhr und am
Donnerstag, 17. Juni, ab 9 Uhr statt (zweitägige Budget-Debatte).

Rückfragehinweis:
Niederösterreichische Landesregierung
Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit und Pressedienst
Tel.: 02742/9005-12175
www.noe.gv.at/nlk

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