• 17.05.2010, 16:06:14
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"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Die Überlebenstipps des Untergangs-Propheten"

Transaktionssteuer-Alleingang? Die restliche Welt streitet über andere Rezepte.

Wien (OTS) - Der Kanzler trommelt sie seit Monaten. Der
Finanzminister rühmt sich, sie als Chef der VP-Perspektivengruppe
einst erfunden zu haben (einführen will er sie allerdings nur im
internationalen Gleichklang). Im Sonntags-KURIER-Interview plädiert
VP-Mann Christoph Leitl nun "im Notfall" für einen österreichischen
Alleingang bei der Finanztransaktionssteuer. Der
Wirtschaftskammer-Chef will damit freilich die von Faymann ins Leben
gerufene Bankenabgabe aus der Welt schaffen. Wesentliche Details wie
diese fechten die neue marktschreierische Steuer-Debatte nicht an
(Bericht Seite 3).
Im Vorfeld eines dreifachen Wahljahrs - beginnend im Burgenland -
heizt sie der SP-Chef, wo immer er kann, nach Kräften an. Für Faymann
steht die Finanztransaktions-Steuer jetzt ganz oben auf bei seiner
Propaganda-Offensive "Die Verursacher sollen für die Krise zahlen".
Aber was trägt dieses innenpolitische Getöse zum Gedeihen der
schlingernden Weltwirtschaft bei?
Das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel hat jüngst jenen Mann
ausführlich zu Wort kommen lassen, der weltweit als "Prophet der
Finanzkrise" gilt. Der New Yorker Ökonomie-Professor, Nouriel
Roubini, hatte schon vier Jahre davor den Mega-Crash von Banken und
ganzen Volkswirtschaften (wie zuletzt Griechenland) vorhersagt. Seine
einsame Weitsicht bescherte ihm einen Gastauftritt als "Dr. Doom"
("Dr. Untergang") im Remake von "Wall Street", dem legendären
Sittenbild der Börsenzocker-Welt mit Michael Douglas, der eben in den
US-Kinos angelaufen ist (ab 1.10. in Österreich).
Crash-Prophet Roubini sieht die Wurzel des Übels in
"Zombie-Banken". Um nach dem Finanz-Crash 2008 in den USA kranke
Finanz-Riesen zu retten, wurden sie, so Roubini, auf Teufel komm raus
zu noch größeren Riesen fusioniert.
Hier setzt auch das Krisen-Rezept des Wallstreet-Kenners an: "Das
Modell eines Finanzsupermarkts hat sich als Flop erwiesen. Ein
Institut, das unter einem Dach Investmentbanking, Hedgefonds,
Versicherungen und noch mehr anbietet, ist nicht zu managen. Das muss
alles künftig getrennt werden." Ein Vorschlag, der in den USA genauso
heftig diskutiert wird wie eine Entkopplung der einflussreichen
Rating-Agenturen von den Unternehmen, deren Bonität sie prüfen.
So schmerzlich die Erkenntnis für heimische Wahlkampfmanager sein
mag. Auch die Österreicher spüren zunehmend: Der Schlüssel zu einer
nachhaltig wirksamen Krisen-Feuerwehr liegt weder im Kanzleramt am
Ballhauplatz noch im Finanzministerium in der Hinteren Zollamtstraße.
Er liegt nicht allein im EU-Ratsgebäude in Brüssel, sondern bei
US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus und bei den
Kongress-Abgeordneten auf dem Capitol in Washington.
Hier Druck zu machen ist die wahre Agenda im Kräftemessen zwischen
Brüssel, London und Washington. Glaubt "Mr. Doom" an schnelle
Erfolge? Seine ernüchternde Antwort: "Wenn künftige Krisen seltener
und nicht ganz so gefährlich sind, wäre dies schon ein toller
Erfolg."

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
www.kurier.at

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