100 Tage OSZE Vorsitz Kasachstan - Erste Bilanz einer verantwortungsvollen Mission - BILD

Wien (OTS) - Schon im Vorfeld der OSZE Präsidentschaft Kasachstans
wollte die Kritik nicht abreißen. Aber die Organisation der 56
Nationen stand geschlossen hinter dem zentralasiatischen Staat, vor
allem die USA und Russland setzten sich stark für den Vorsitz ein und
so übernahm im Jänner 2010 die Republik Kasachstan als erstes
postsowjetisches und auch mehrheitlich muslimisches Land den Vorsitz
der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit
Hauptsitz in Wien. Für Präsident Nasarbajew war die Übernahme des
Vorsitzes ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in die europäische
Wertegemeinschaft und auch ein Motor für strukturelle Reformen im
Land.

Dem Weg nach Europa liegt ein klarer Plan der Regierung zugrunde
der vor allem über Kooperationen im Bereich Wirtschaft und Energie
und über den Plan eines eurasischen, transkontinentalen
Transportkorridors führt.

Ambitionierte Ziele

Die Leitwerte des Vorsitzes, die vier T's: "Trust, Tradition,
Transparency & Tolerance" propagierte Präsident Nasarbajew in seiner
Rede vor dem Ständigen Rat der OSZE zu Beginn des Jahres. Auch
Außenminister Khanat Saudabayev, der offiziell den Vorsitz der
Organisation für das Jahr 2010 inne hat, ließ in seiner Antrittsrede
keinen Zweifel an den großen Ambitionen und Zielen seiner Agenda:
Stabilität und Sicherheit für krisengeschüttelte Regionen mit
besonderem Fokus auf Afghanistan für das neben engagierten
Ausbildungspartnerschaften für afghanische Jugendliche auch weitere
50 Mio. USD Finanzmittel aus kasachischen Staatskassen fließen
werden. Die langfristige und nachhaltige Sicherung der Region sieht
das zentralasiatische Land, das mit Afghanistan geografisch und
kulturell seine Wurzeln teilt, im Zentrum seiner Aufgaben.

Den Korfu Prozess, den der vorangegangene OSZE Vorsitz
Griechenland initiiert hatte, führt Kasachstan fort: Ziel ist es, in
Gesprächen über die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur,
vorhandene Mechanismen zu verbessern, um das Vertrauen zwischen den
56 Teilnehmerstaaten wiederherzustellen und zu stärken.
Ein weiteres zentrales Vorhaben des Vorsitzes ist die Verwirklichung
eines großen OSZE Gipfels. Seit 1999 hat ein solcher Gipfel nicht
mehr stattgefunden. Ereignisse wie 9/11 haben viele Fragen der
Diplomatie und internationalen Politik stark beeinflusst, aber auch
Jubiläen wie der 35. Jahrestag des Helsinki Final Act oder der 20.
Jahrestag der Pariser Charta wären Anlass genug, die Regierungschefs
aller OSZE Teilnehmerstaaten an einem Tisch zu versammeln.

Erste Erfolge

Heute, mehr als 100 Tage nach Antritt des Vorsitzes hat Kasachstan
bereits beachtliche Erfolge vorzuweisen: Mit dem Krisenmanagement in
Kirgistan bewies der zentralasiatische Staat einmal mehr seine Rolle
als Schlüsselfigur in der Region, auch die Intensivierung der
internationalen Beziehungen wurden seit Beginn des Jahres wesentlich
vorangetrieben - so beispielsweise mit den USA während des Nuclear
Security Summit in Washington, bei dem Präsident Nasarbajew über
Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit US-Präsident
Barack Obama diskutierte.

Als offizieller Vorsitzende der OSZE hat Außenminister Saudabayev
bereits zahlreiche Regierungschefs und Entscheidungsträger bei seinen
Besuchen im Süd-Kaukasus (OSZE Feldeinsätze in Azerbaijan und
Armenien, Nagorno Karabakh), Südosteuropa oder der Schweiz während
des UN Council für Menschenrechte, getroffen, um aktuelle OSZE-Fragen
zu besprechen und die Arbeit der OSZE Missionen in den Ländern
voranzutreiben. Im Jänner nahm er auf Einladung von Premierminister
Gordon Brown an der Afghanistan Konferenz in London teil, und traf
sich im Rahmen dessen auch mit EU-Außenministerin Lady Ashton. In
Brüssel führte er Gespräche über die europäisch-kasachische
Zusammenarbeit mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sowie
weiteren Vertretern der EU. Anfang Februar reiste Saudabajew dann zu
einem offiziellen Besuch in die USA, wo er auf US-Außenministerin
Hillary Clinton und UN-Generalsekretär Ban Ki-moon traf.

Ausblick

Auch für die kommenden Monate hat sich Kasachstan einiges
vorgenommen: Neben zahlreichen Staatsbesuchen findet Ende Juni die
große OSZE-Konferenz zum Thema Toleranz und Gleichberechtigung in
Astana statt. Mit über 130 verschiedenen Nationalitäten im eigenen
Land ist Kasachstan ein Vorbild für Multikulturalität und das
Zusammenleben verschiedenster ethnischer Gruppen. Anfang Juli werden
dann beim dritten Astana-Wirtschaftsforum die Auswirkungen der
Globalisierung auf die Wirtschaft sowie die Finanzkrise und ihre
Folgen von führenden Wirtschaftsexperten, internationalen
Organisationen und Politikern thematisiert. Von 16.-18. Juli findet
das informelle Treffen der Außenminister in Almaty statt.
Mit Wien als offiziellem OSZE-Hauptsitz wurden auch die
kasachisch-österreichischen Beziehungen seit Beginn der
Präsidentschaft intensiviert: Nicht nur sportlich - mit der
Präsentation des Astana Radrennteams in der Wiener Hofburg - und
kulturell nütze Kasachstan Wien als Bühne. Vor allem die
Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder sind dem bilateralen
Botschafter Yerzhan Kazykhanov ein ganz besonderes Anliegen: "Ich
habe zu Beginn des Jahres gemeinsam mit Außenminister Michael
Spindelegger ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet, um
österreichischen Investoren sichere und stabile Voraussetzungen in
Kasachstan zu bieten". Bereits jetzt sind große heimische Unternehmen
wie etwa die OMV, Bank Austria oder Vamed erfolgreich in Kasachstan
tätig.

Kasachstan bietet diverse Investitionsmöglichkeiten, vor allem
basierend auf dem Reichtum an Bodenschätzen: Rund 99 der 105 Elemente
im Periodensystem werden in Kasachstan erschlossen. Das Land ist der
weltweit größte Uranproduzent.

Nach Österreich werden hauptsächlich Öl, Gas, Eisen, Stahl und
Baumwolle importiert. Österreich wiederum liefert vor allem Maschinen
und Anlagen nach Kasachstan.

weitere Informationen:
OSZE Präsidentschaft Kasachstan: www.osce2010.kz

Bild(er) zu dieser Aussendung finden Sie im AOM/Original Bild
Service, sowie im OTS Bildarchiv unter http://bild.ots.at

Rückfragehinweis:
Leila Ashimzhanova
Presseattache

Botschaft der Republik Kasachstan         
   Tel. 01/ 367 665 715                     
   E-Mail: [email protected]

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