- 06.04.2010, 15:21:39
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BZÖ-Petzner: FPK und ÖVP setzen Schmierenkomödie um Sozialleistungen fort
Klagenfurt (OTS) - ÖVP-Obmann Martinz sagt heute um 13:56 Uhr:
"Nach eigenen Aussagen und in Gesprächen und Interviews wurde von
FPK-Regierungsmitgliedern vermittelt, dass Einmalzahlungen mit der
Mindestsicherung harmonisiert werden und Sozialreferent Ragger an
diesem Projekt arbeitet." FPK-Landesrat Dobernig antwortet um 14:59
Uhr: "Mit uns wird es aber keine Abschaffung von Babygeld, Müttergeld
oder Teuerungsausgleich geben."
Dazu der geschäftsführende Kärntner BZÖ-Bündnisobmann Stefan Petzner:
"FPK und ÖVP beweisen jeden Tag aufs Neue ihre absolute Unfähigkeit,
dieses Land zu führen und zu gestalten. Die FPK-Landesregierung ist
planlos, ahnungslos und ziellos. Je früher deren Treiben ein Ende
hat, desto besser für Kärnten. Umso wichtiger ist es, alles
Menschenmögliche zu unternehmen, um möglichst schnell Neuwahlen in
Kärnten herbeizuführen."
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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