Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesparteivorsitzender Werner Faymann sagt
zum vorläufigen Ergebnis der Gemeinderatswahlen in der Steiermark:
"Verluste sind zwar immer schmerzlich, die sehr unterschiedlichen
Ergebnisse in den steirischen Gemeinden zeigen aber, dass die
verschiedensten Wahlmotive und lokale Besonderheiten ausschlaggebend
gewesen sind. Um die Sozialdemokratische Partei auf allen Ebenen - im
Bund, in den Ländern, in den Gemeinden, aber auch in der EU - bei
Wahlen wieder auf das Niveau der Jahre 2004 und 2005 zu bringen, ist
weiter eine konsequente Politik notwendig. Es geht darum, in der
Krise für Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Dafür
ist die SPÖ in der Regierung und das muss auch klar erkennbar gemacht
werden." Daher sei auch das Projekt "Österreich 2020" gestartet
worden, so Werner Faymann am Sonntagabend weiter. ****

"Außerdem habe ich als Bundeskanzler bereits als Erster konkrete
Vorschläge gemacht, wie einnahmenseitige Maßnahmen sozial gerecht
gestaltet werden können", betont Faymann. Auch bei notwendigen
Sparmaßnahmen müsse Gerechtigkeit oberstes Gebot sein, und dafür
werde er sich als Bundeskanzler in der Regierung einsetzen: "Kämpfen
für Arbeitsplätze und Gerechtigkeit - das muss auch weiterhin der
rote Faden in der Politik der SPÖ sein - in der Regierung wie auch
auf europäischer Ebene." Dafür müsse die SPÖ Woche für Woche kämpfen,
um wieder auf ähnliche Ergebnisse wie in der Opposition unter
Schwarzblau zu kommen, schloss der Bundesparteivorsitzende. (Schluss)
sm

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