OTS0026 / 20.03.2010 / 10:41 / Channel: Politik / Aussender: ÖVP Bundesparteileitung
Stichworte: EU / Karas / Kommission / Spritpreise / Strasser / ÖVP


Strasser/Karas zu Spritpreisen: Werden nicht tatenlos zusehen! = 


   Utl.: Kommission muss willkürliche Entwicklung am Markt prüfen =

    Brüssel, 20. März 2010 (ÖVP-PD) "Jetzt sind die Spritpreise 
schon wieder angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr sogar um ganze 
20 Prozent. Das ist für jeden einzelnen im Jahresvergleich eine 
Mehrbelastung von 250 Euro", kritisiert der ÖVP-Europaklubobmann 
Dr. Ernst Strasser diese Entwicklung. "Wir werden dabei aber nicht 
tatenlos zusehen. Diese willkürlichen Preissteigerungen in ganz 
Europa müssen kontrolliert werden", hat Strasser gemeinsam mit ÖVP-
Europaabgeordneten Othmar Karas sofort reagiert und eine Anfrage an 
die Kommission gestellt die lautet: "Preissteigerungen bei 
Treibstoff stellen eine große finanzielle Belastung für weite Teile 
der Bevölkerung dar. Die Frage, wie Preise an Tankstellen in der EU 
entstehen, ist daher zentral. Verbraucherschützer beklagen in 
diesem Zusammenhang schon seit Langem mangelnde Transparenz". 
Bereits in der nächsten Plenarsitzung im April soll die Kommission 
dazu Stellung nehmen. ****

    Laut österreichischer Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) berufen 
sich viele Mineralölunternehmen bei der Preisgestaltung an den 
Tankstellen auf die sogenannten PLATTS-Notierungen für Spritpreise. 
"Zum einen herrscht jedoch Unklarheit über das Zustandekommen 
dieser Notierungen, zum anderen kam es in Österreich nachweislich 
zu Verzögerungen bei der Angleichung der Abgabepreise an gesunkene 
PLATTS-Notierungen. Gleichzeitig wurden die Preissteigerungen 
sofort an die Konsumenten weitergegeben", so die Kritik. von Seiten 
des ÖVP-Europaklubs.

    Von der Europäischen Kommission verlangen die beiden ÖVP-
Abgeordneten jetzt europäische Vergleichsstudien über den Markt. 
"Falls die Kommission bereits Untersuchungen hat, so müssen diese 
sofort veröffentlicht werden. Geheimniskrämerei hinter 
verschlossenen Türen geht nur auf Kosten der Bürgerinnen und 
Bürger. Gibt es noch keine Ergebnisse, so erwarten wir uns eine 
detaillierte Begründung seitens der Kommission sowie rasche 
Sofortmaßnahmen. Die Belastungsspirale, die vor allem zu Lasten der 
Pendler und Kraftfahrer geht, muss ein Ende haben!"

Rückfragen:
Mag. Andrea Strasser, EVP Pressedienst, Tel.: +32-473-311175 
(andrea.strasser@europarl.europa.eu) 

	
							
												
							
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201041 Mär 10

	
							
										
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