OTS0222 / 19.03.2010 / 13:38 / Channel: Politik / Aussender: SPÖ Niederösterreich
Stichworte: Niederösterreich / Politik / SPÖ NÖ / Wahlen


Leitner/Steindl: "Werden die SPÖ NÖ für die Wahlen 2013 stärken!"

Utl.: Auf Landesebene will die SPÖ NÖ ihren "Kontrollkurs" weiter fortsetzen = 


   St. Pölten (OTS) - "Die Gemeinderatswahlen wurden vor Ort
entschieden: In vielen Gemeinden wurde dazugewonnen, wo es intern
Streit gab, erhielten mehrheitlich die ÖVP-KandidatInnen den Vorzug",
fasst der Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Günter Steindl die
Ergebnisse einer Umfrage zu den Gemeinderatswahlen zusammen: Nur 8
Prozent der Befragten sehen sich maßgeblich von der Bundespolitik
beeinflusst, sogar nur 5 Prozent von der Landespolitik.

"Unsere Aufgabe ist es, den parteiinternen Zusammenhalt zu stärken -
wir werden weiterhin Hilfestellungen vor Ort anbieten", so Steindl.
Außerdem werde der Anteil der Frauen in der Politik immer wichtiger -
53 Prozent der SPÖ-WählerInnen und 49 Prozent der ÖVP-WählerInnen
sehen dies als wichtigen Aspekt für die Abgabe ihrer Stimme an. "Die
SPÖ NÖ ist dabei sowohl eine Frauen-, als auch eine Jugendakademie zu
gründen, um so aktiv die Personalpolitik zu unterstützen", so
Steindl. 

Ein weiteres Ergebnis der Umfrage zu den Wahlmotiven, die vom
parteiunabhängigen market-Institutes ist, dass die
NiederösterreicherInnen die Kontrolle der Macht wollen: "19 Prozent
der Befragten halten die Machtfülle der VPNÖ sogar für zu
gefährlich", so Steindl, der weiters betonte, dass verbale
Entgleisungen der Politik schaden würden: "53 Prozent der Befragten
bezeichnen den Kontrollkurs der SPNÖ als gut. Wir werden daher diesen
Auftrag weiterhin sehr sachlich wahrnehmen und unsere
Kontrollfunktion weiter ausüben." 

Fakt sei, der Einfluss der Landespolitik ist von sehr geringer Natur,
so der Vorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Dr. Sepp Leitner: "Die SPÖ hat
als Folge der Wirtschaftskrise - wo viele Menschen arbeitslos sind
oder kurzarbeiten - insbesondere in Industrie- und Gewerbegemeinden
verloren." Dazu komme, dass die SPÖ im Jahr 2005 im Bund
Oppositionspartei war und die FPÖ sich durch interne Streitereien
geschwächt hatte. "Die FPÖ ist in mehreren Gemeinden, vor allem in
den Städten wieder erstarkt und wir mussten gerade in diese Richtung
gewonnene Stimmen wieder abgeben." Leitner wies darauf hin, dass die
SPÖ auch Gewinne und Erfolge zu verzeichnen habe: "In vielen
Gemeinden ist es unseren BürgermeisterInnen und unseren Fraktionen
gelungen,  nicht nur ihre Ergebnisse von 2005 zu verteidigen, sondern
sogar noch auszubauen." In 114 Gemeinden stelle die SPÖ weiterhin den
Bürgermeister/die Bürgermeisterin. Außerdem gibt es derzeit in mehr
als zwei Dutzend Gemeinden Koalitionsverhandlungen, im Zuge derer
SPÖ-Bürgermeister die Gemeindeführung übernehmen könnten.

Nun gehe es ans Aufarbeiten der Ergebnisse und Analysieren der
Schwächen, so Leitner: "Ziel der SPNÖ ist es, für 2013 eine
gestärkte, flächendeckende Parteistruktur aufzubauen - um so eine
gute Wahl zu schlagen." Zur aktuellen Proporz-Diskussion stellte
LHStv. Leitner klar, dass eine Proporzabschaffung mit einer
Abschaffung der Kontrolle gleichzusetzen sei: "Wir werden in Zukunft
sowohl unsere Kontrollfunktion verstärken, als auch weiterhin
sachpolitische Arbeit leisten. Im Sinne der Demokratie muss eine
Parteienvielfalt in der Landesregierung erhalten bleiben - ansonsten
würde kritisches Hinterfragen völlig unterbunden und politische
Mitbewerber noch mehr als bisher vom Informationsfluss
abgeschnitten." (gs/wb)      

Rückfragehinweis:

~
   SPÖ-Niederösterreich
   Mag. Gabriele Strahberger
   Medienservice
   Tel.: 02742/2255/121
   gabriele.strahberger@spoe.at
   www.noe.spoe.at
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191338 Mär 10

	
							
										
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