- 19.03.2010, 10:00:46
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Grüne Niederösterreich: Leitner-SPÖ ist am Ende
Huber: SPÖ-Zustimmung für Bestellung Kiesslers zum RH-Direktor offenbart Unfähigkeit der SPNÖ
St. Pölten (OTS) - An Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten sind
die Verhaltensweisen der Sozialdemokraten.
Jüngstes Beispiel: Die Zustimmung zu FIBEG-Chef Kiessler als Kandidat
für das Amt des Landesrechungshofdirektors im Ausschuss. "2 Stunden
später revidieren die Roten ihre Entscheidung, weil sie angeblich
nicht wussten, dass Kiessler Chef der Fibeg ist. Sie machen nicht
einmal mehr einen Hehl aus ihrer Unfähigkeit", so
Grün-Landesgeschäftsführer Thomas Huber.
Für den Grünen steht fest: "Man sollte annehmen, dass die
Sozialdemokraten im Laufe ihrer angeblich intensiven Auseindersetzung
mit der Aufklärung der Spekulationsverluste der FIBEG zumindest über
den Namen ,Kiessler' gestolpert sind. Aus unerklärlichen Gründen
scheint ihnen die Funktion Kiesslers erst bewusst geworden zu sein,
als die Grünen sie darauf hinwiesen", so Huber.
Für die Grünen Niederösterreich ist klar: "Die Leitner-SPÖ ist am
Ende und an Unfähigkeit nicht mehr zu überbieten. Leitner muss
abdanken. In weiterer Folge muss der Proporz in Niederösterreich
fallen, damit verhindert wird, dass Unfähigkeit auf der
Regierungsbank automatisch Platz nehmen kann", so der
Grün-Landesgeschäftsführer Thomas Huber, der dafür plädiert, dass die
Proporzdebatte in Niederösterreich nun schnellstmöglich zu einem
Ergebnis gebracht wird.
Rückfragehinweis:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Mag. Kerstin Schäfer
Tel.: Mobil: +43/664/8317500
mailto:[email protected]
http://noe.gruene.at
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