Wien (OTS/SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos bekräftigte
im Landesverteidigungsausschuss am Donnerstag, dass "Investitionen in
die Infrastruktur klare Priorität haben und von den notwendigen
Einschnitten im Budget ausgenommen sind." Der Generalstab sei
angewiesen worden, so Darabos, konkrete Maßnahmen auszuarbeiten, wie
der Konsolidierungsbeitrag des Bundesministeriums für
Landesverteidigung und Sport erzielt werden kann. "Der aufzubringende
Konsolidierungsbeitrag macht schmerzhafte Einschnitte notwendig. Die
Heeresreform ist in einem erheblichen Ausmaß betroffen. Wir werden
neue Wege gehen müssen. Kraftanstrengungen in jedem Bereich sind
erforderlich", sagt der Ressortchef.
Die von Verteidigungsminister Norbert Darabos seit drei Jahren
festgelegte Schwerpunktsetzung bei den Infrastruktur-Investitionen
bleibt aufrecht. "Es gibt Kasernen, die renovierungsbedürftig sind,
aber ebenso Kasernen, die generalsaniert sind. Es wird Schritt für
Schritt saniert oder neu gebaut. Seit 2007 haben wir rund 300
Millionen. Euro in unsere Infrastruktur investiert. Ich habe das
Baubudget für dieses Jahr von ursprünglich 65 auf 80 Millionen Euro
erhöht. Damit können wichtige Bauprojekte in Gang gesetzt werden. Die
Bau-Offensive werden wir trotz Budgetkürzung auch in den kommenden
Jahren fortsetzen", betont Darabos.
Zu den untergriffigen, unsachlichen und emotionalen Angriffen des
Abgeordneten Pilz, der krampfhaft und ohne konkrete Hinweise
versucht, den Minister in ein Korruptionseck zu rücken, hat der
Minister im Ausschuss nicht Stellung genommen. "Diese Aussagen
richten sich von selbst", so Darabos, der bekanntlich das erste
Regierungsmitglied war, das in der Öffentlichkeit der Hoffnung
Ausdruck verliehen hat, dass die Causa Mensdorff durch die Justiz
weiterverfolgt werden soll. (Schluss) ab/mp
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OTS0304 2010-03-18/16:11
181611 Mär 10
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