- 12.03.2010, 09:20:14
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BZÖ-Lugar: Energiestrategie ist nur Schall und Rauch
Berlakovich und Mitterlehner meilenweit von Energieautarkie Österreichs entfernt
Wien (OTS) - "Diese so genannte Energiestrategie ist nicht mehr
als Schall und Rauch. Viele Überschriften, wenig Inhalt. Mit diesem
Papier hat die Bundesregierung in erster Linie deutlich gemacht, was
sie nicht umzusetzen gedenkt", kommentierte BZÖ-Umweltsprecher Abg.
Robert Lugar die vorgestellte Energiestrategie der Bundesregierung.
Der zusammengestückelten "Strategie" fehle vor allem das klare
politische Bekenntnis zu einem energieautarken Österreich, sie sei
eine "Verhinderungsstrategie", so Lugar, der daran erinnert, dass das
BZÖ bereits vor fast einem Jahr als einzige Partei ein Konzept zur
Energieautarkie Österreichs präsentiert hat.
Trauriges Beispiel ist für Lugar die Wasserkraft: "Plötzlich zweifeln
Berlakovich und Mitterlehner das schon längst bekannte Potential von
13 TWh zusätzlicher Wasserkraft an, und wollen die Zahlen stattdessen
noch weiter nach unten korrigieren." Jedem vernünftig denkenden
Menschen müsse klar sein, dass die Regierung kein Interesse an der
österreichischen Energieautarkie habe, sondern weiterhin den
Energielobbys von den Lippen ablesen wolle. Doch auch die anderen
erneuerbaren Energien bekämen von den schwarzen Ministern eine
Wachstumsbremse verordnet.
"Die Photovoltaik soll mittels Förderdeckel weiter kleingehalten
werden, die Windkraft wird weiterhin komplett unterschätzt und bei
der Elektromobilität sind die Zielsetzungen so minimal, dass es
selbst für diese Bundesregierung schwer sein wird die selbstgesteckte
Hürde nicht zu erreichen", so Lugar zu "Eckpfeilern dieser
Verhinderungsstrategie".
Der größte Hohn sei jedoch der Vorschlag, die thermische Sanierung
fortführen zu wollen. "Jene thermische Sanierung, die Berlakovich und
Mitterlehner persönlich nach nur drei Monaten wieder abgedreht haben,
wird jetzt als große Erkenntnis präsentiert. Von einer Strategie zur
Schaffung von Green-Jobs und der Nutzung der wirtschaftlichen
Möglichkeiten der erneuerbaren Energien ist die Energiestrategie
zudem ebenso weit entfernt, wie Berlakovich und Mitterlehner von der
bundesweiten Umsetzung des Modells Güssing".
"Berlakovich und Mitterlehner haben viel Zeit und Papier investiert,
um die Energieautarkie Österreichs für die nächsten Jahrzehnte zu
verhindern. Somit bleibt das BZÖ die einzige politische Kraft, die
sich klar zur Energieautarkie für Österreich bekennt, und auch die
Lösungen und Ideen hat um sie umzusetzen", erklärte Lugar.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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