OTS0211 / 11.03.2010 / 12:30 / Channel: Politik / Aussender: SPÖ Wien Rathausklub
Stichworte: Hora / Kommunales / Planung / SPÖ / Verkehr / Wien-Klub


SP-Hora: Verhalten der Wiener Grünen wird immer unverständlicher = 


   Wien (OTS/SPW-K) - Bei der gestrigen Sitzung des
Gemeinderatsausschuss Stadtentwicklung und Verkehr wurde die
Ausweitung des Radwegenetzes zwischen Elderschplatz und Stadion
beschlossen. "Damit schließen wir eine bis dato vorhandene Lücke und
ermöglichen eine sichere und bequeme Fahrt durch die Leopoldstadt bis
zu den Naherholungsgebieten Prater und Donauinsel. Die neue
Radstrecke weist nur eine Handvoll Straßenüberquerungen auf und ist
daher besonders für Kinder und junge Radlerinnen und Radler ein
sicherer Weg", betont der Verkehrssprecher der Wiener SPÖ,
Gemeinderat Karlheinz Hora heute, Donnerstag. Trotz dieser auf der
Hand liegenden Vorteile hätten FPÖ und Grüne dagegen gestimmt,
informiert Hora, der sich über das zunehmend konfuse Verhalten der
Grünen wundert. 

"Dass die FPÖ immer gegen alles ist, ist ja nun wahrlich nichts
Neues. Die Kollegen von der FPÖ verabschieden sich auch zunehmend aus
der sachlichen Arbeit für unsere Stadt. Zuspätkommen, dafür aber
früher gehen oder gleich wegzubleiben ist das neue Bild, das uns die
FPÖ im Gemeinderatsausschuss zeigt. Ihr Interesse an konstruktiver
Arbeit ist offensichtlich auf Null gesunken, die FP-Gemeinderäte
sind, so sie denn anwesend sind, nur mehr dagegen und das, ohne auch
nur einmal ein Argument für ihr Abstimmverhalten vorzubringen",  so
Hora.

Dass aber auch die Wiener Grünen, die sich ja bisher als Freunde des
Radfahrens gezeigt hätten, nun gegen den Ausbau des Radwegenetzes
votieren, sei aber schon verwunderlich. "Das Verhalten, das die
Wiener Grünen an den Tag legen, ist aber auch beim Thema
Augartenspitz unverständlich. Scheinbar scheuen die Grünen und da vor
allem Gemeinderätin Gretner in dem verzweifelten Versuch schon jetzt
Wahlkampf zu machen, auch vor glatten Unwahrheiten nicht zurück", so
Hora. So sei der Vorwurf Gretners, die Stadt Wien habe das
Einschreiten der Polizei beim Augartenspitz veranlasst, schlicht
falsch. "Der Bau der Konzerthalle macht gewisse rechtliche
Genehmigungen notwendig, diese sind alle vorhanden. Die Stadt Wien
ist aber weder Grundeigentümerin noch ist sie Bauherrin, daher hat
sie auch kein Mandat einen Einsatz der Polizei zu beauftragen",
stellt Hora klar. 

Frau Kollegin Gretner sei gut beraten ihre Dokumente besser zu
prüfen, bevor sie mit Unwahrheiten und falschen Vorwürfen an die
Öffentlichkeit geht. Vor allem vor dem Hintergrund, dass sie schon
einmal falsche Plandokumente verwendet und die Bürgerinnen und Bürger
in Floridsdorf völlig verwirrt hat und sich darauf hin entschuldigen
musste, so Hora abschließend. (Schluss) lok

Rückfragehinweis:

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   SPÖ Rathausklub, Presse
   Mag. Louis Kraft
   Tel.: (01) 4000-81 943
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