• 11.03.2010, 12:22:35
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Gahr zu Lapp: Ausführungen von Staatssekretär Lopatka nicht zugehört?

ÖVP-Rechnungshofsprecher: Rechnungshof-Empfehlungen wurden und werden umgesetzt

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Verwundert ist ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg.
Hermann Gahr über die Presseaussendung der SPÖ-Abgeordneten Lapp.
"Kollegin Lapp war bzw. ist doch persönlich in der Sitzung des
Rechnungshof-Ausschusses anwesend und hat die Ausführungen von
Finanzstaatssekretär Lopatka gehört. Demnach sollte Lapp auch wissen,
dass die Empfehlungen des Rechnungshofes betreffend Effizienz und
Verwaltung in den Finanzämtern größtenteils bereits umgesetzt oder
zumindest in Umsetzung begriffen sind", so Gahr heute, Donnerstag.
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Was die Forderung Lapps nach einer Personalaufstockung betrifft, "so
möge sie sich direkt an die zuständige Ressortministerin, ihre
SPÖ-Genossin BM Heinisch-Hosek, wenden", fuhr Gahr fort. "Die ist
nämlich für die Beamten zuständig."

"Die Finanzämter arbeiten sicherlich korrekt und nach bestem Wissen
und Gewissen. Wo es vom Rechnungshof aufgezeigte Mängel gibt, werden
diese behoben und entsprechende Empfehlungen umgesetzt", ist Gahr
überzeugt.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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