• 11.03.2010, 11:41:49
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Josefstadt - SP und ÖVP: Bezirksvertretung vergibt 58.000 Euro Kulturförderung

Fahrlässiger Umgang der Grünen mit demokratischen Prozessen beendet

Wien (OTS/SPW-K) - In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung
wurden 58.000 Euro an Kulturförderung einstimmig vergeben. Damit
zeigt sich deutlich, dass die Propaganda der Grünen Fraktion, die
seit Monaten kommunziert, SPÖ und ÖVP hätten das Kulturbuget faktisch
abgeschafft, nicht haltbar ist.
"Wir haben in der Josefstadt endlich eine transparente Vergabe der
Kulturförderung erreicht", freut sich Stefanie Vasold,
SPÖ-Klubvorsitzende im achten Bezirk, "Dafür war ein langer und
mühsamer Kampf nötig, denn die Grünen haben immer wieder Zusagen für
Veranstaltungen gegeben, bevor sich die Kulturkommission überhaupt
damit beschäftigen konnte. Diese Praxis fernab jeder demokratischen
Entscheidungsfindung war nicht mehr akzeptabel", stellt Vasold klar.
ÖVP und SPÖ haben sich schließlich gezwungen gesehen, gemeinsam
durchzusetzen, dass Kulturförderungen auch im Finanzausschuss eine
mehrheitliche Zustimmung bekommen.
"Das war die einzige Möglichkeit, die Kulturförderung für alle
Fraktionen nachvollziehbar zu machen und die undemokratische grüne
Vorgangsweise zu beenden. Nur so konnte eine pluralistische
Kulturförderung wieder hergestellt werden", sagt ÖVP
Josefstadt-Kultursprecher Florian Mauthe. "Erstmals hat es eine
transparente Liste gegeben, anhand derer für alle nachvollziehbar
ist, was wo wie wann gefördert wird", sagt Vasold, "Genau das wollten
wir erreichen."

Gelungen ist das nur dank der Zusammenarbeit der SPÖ und ÖVP
Josefstadt. Die Grünen hingegen haben die Sitzung, in der die neue
Vorgangsweise besprochen werden sollte, um zwei Monate verschoben.
"Jetzt inszenieren die Grünen sich selbst als Verhandlungsführer,
während die Vorschläge zur Vorgehensweise tatsächlich von uns
gekommen sind. Auch dass die Situation immer wieder verzerrt
dargestellt wird, ist Kleinkrieg auf dem Rücken der
Kulturschaffenden, an dem wir uns sicher nicht beteiligen werden",
betonen Vasold und Mauthe
Man freue sich trotz aller Unkenrufe der Grünen, dass die neue,
transparente Vorgangsweise nun doch endlich umgesetzt werden konnte.
"Es war ein mühsames Ringen, um auf den Boden der demokratischen
Entscheidungsfindung zurückzukehren, aber jetzt ist es uns gelungen
und damit ist die breit angelegte und transparente Kulturpolitik im
Bezirk gesichert. Das ist das Allerwichtigste", sind sich Vasold und
Mauthe einig.
SPÖ und ÖVP Josefstadt wollten im Sinne der Demokratie nur, dass
alle Fraktionen die Förderungen nachvollziehen können und nicht die
Grünen allein entscheiden. "Damit ist deutlich, wie wichtig die
Kulturpolitik für uns - scheinbar im Gegensatz zu den Grünen- ist",
weisen Vasold und Mauthe die Aussagen der Grünen scharf zurück.
(Schluss)

Rückfragehinweis:

SPÖ Rathausklub, Presse
   Mag. (FH) Evelyn Bäck
   Tel.: Tel.: (01) 4000-81 922 Mobil: 0676 8118 81 922
   mailto:[email protected]
   
   
   ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
   Tel.: T: (+43-1) 4000/81 913, F:(+43-1)4000/99 819 60
   [email protected]
   http://www.rathausklub.spoe.at
   
   Fax: (01) 533 47 27-8192

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