"KURIER"-Kommentar von Magdalena Rauscher-Weber: "Geben und nehmen"

Wien (OTS) - Es war ein gutes Jahr für die Familien: Die
Kinderbetreuungskosten sind absetzbar, der Kinderabsetzbetrag wurde
erhöht, die Familienbeihilfe gibt es 13-mal, der Kindergarten ist
gratis und wer will, kann ein einkommensabhängiges Karenzgeld
beziehen.
Das ist mehr, als viele erwartet hätten. Kaum ist alles wirksam
und spürbar (mit dem Steuerausgleich für 2009 kommt jetzt etwa das
Geld für die Kinderbetreuung retour), wird wieder über Einsparungen
debattiert.
Vor einem Jahr, als Finanzminister Pröll das großzügige
Familienpaket angepriesen hat, war längst klar, dass die
Wirtschaftskrise auch zur Budgetkrise führen wird. Jetzt ist sie da.
Und wieder stehen die Familien im Blickpunkt. Mehr als 230 Millionen
Euro sollen 2011 in diesem Bereich eingespart werden. Das ist mehr,
als andere Ressorts beitragen müssen. Die 13. Familienbeihilfe, die
noch schnell vor der Wahl 2008 beschlossen wurde, kostet 250
Millionen im Jahr - sie scheint akut gefährdet.
Wie gewonnen, so zerronnen, könnte man sagen. Aber so einfach ist
das nicht. Der Finanzminister wollte mit der Familienförderung
Prioritäten setzen und die kann man nicht einfach verschieben, wenn
das Geld knapp wird - auch wenn gerade keine Wahlen anstehen.

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