LR Dobernig: Warten seit einem Jahr auf Sparvorschläge Rohrs!

Klagenfurt (OTS) - Anlässlich der heutigen Ausführungen von
Noch-SPÖ-Vorsitzenden Rohr erinnert Finanzreferent Harald Dobernig
daran, dass Rohr bereits im Vorfeld der Budgeterstellung für 2009 und
2010 großspurig angekündigt hat, seine Sparvorschläge und
Innovationen zu präsentieren. "Wir warten jetzt seit einem Jahr auf
diese Vorschläge Rohrs. Daher ist auch die Erwartungshaltung für
positive Beiträge seinerseits zum Budget 2011 eher gering", so
Dobernig.

Logischerweise seien auch die SPÖ-Regierungsmitglieder zur Mitarbeit
beim Budgetkonvent eingeladen. "Rohr und Kaiser stellen sich schon
vorab schmollend ins Winkerl und verweigern die Arbeit. Sie müssen
trotz Parteichaos ihren Beitrag für Kärnten leisten", so Dobernig.
Hätte Rohr anstatt polemische Aussendungen zu diktieren aufmerksam
die Ankündigung Dobernigs gelesen, hätte er feststellen können, dass
gerade der genaue Zeitplan erstellt werde. Konstruktive Vorschläge
würden beim Budgetkonvent natürlich gerne entgegengenommen, auch wenn
die Wahrscheinlichkeit, dass diese von der SPÖ kommen werden, relativ
gering sei.

Während in Kärnten beim Budgetkonvent alle möglichen Sparmaßnahmen
bei den Ausgaben eruiert werden, habe die SPÖ-ÖVP Bundesregierung
bereits ungeniert Steuererhöhungen zur Budgetsanierung angekündigt.
"Rohr sollte in seinen letzten Wochen als Parteichef auf seinen
Bundeskanzler einwirken, um diese neuen Belastungen von den Menschen
abzuwenden", so Dobernig abschließend.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Mag. Elmar Aichbichler
Pressesprecher Landesrat Mag. Harald Dobernig
Tel.: 05 0 536 22515 oder 0664 80536 22515

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/2191

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