Kopf: Sparen, um in die Zukunft investieren zu können

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Wir sparen, um in die Zukunft investieren zu
können", betont ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf anlässlich der Einigung
zum Finanzrahmengesetz, und weiter: "In Zeiten der Krise haben wir
kraftvoll geholfen, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft
stabil zu halten." Durch diese richtigen und wichtigen Maßnahmen, die
im Schlüsseljahr 2010 voll zu greifen beginnen, hat sich jedoch der
Schuldenstand und das Budgetdefizit der Republik erhöht. Jetzt gilt
es daher, mit der Sanierung des Staatshaushaltes zu beginnen.
"Akzente" würden in den Bereichen Sicherheit, Arbeit, Bildung und
Wissenschaft gesetzt. ****

Mit den heute beschlossenen Ausgabenobergrenzen der einzelnen
Ministerien wird im Jahr 2013 wieder ein Defizit von weniger als drei
Prozent erreicht. "Für die ÖVP ist klar, dass dies primär
ausgabenseitig erfolgen muss. Es ist dabei eine sehr schmerzliche
Tatsache, dass an steuerlichen Maßnahmen offensichtlich kein Weg
vorbeiführt", so Kopf. In harten Verhandlungen mit der SPÖ hat die
ÖVP jedoch letztlich durchgesetzt, dass die Einsparungen zu 60
Prozent ausgabenseitig und zu 40 Prozent einnahmenseitig erfolgen
müssen.

"Für jeden Euro, den wir einnehmen, müssen wir eineinhalb Euro
einsparen", hebt Kopf hervor. Für die ÖVP ist dabei klar: Die
geplanten Maßnahmen müssen sozial verträglich, wirtschaftlich
vernünftig und finanziell nachhaltig sein. Jeder wird dazu seinen
Beitrag leisten müssen. "Wir müssen sparen, um die enormen Schulden
abzubauen und die Zinsenlast zu verringern, denn schon heute zahlen
wir jährlich mehr an Zinsen als wir für den gesamten Bildungsbereich
ausgeben können. Wir sparen, damit Österreich ein Land bleibt, das
Zukunft hat, denn letztlich geht es dabei um die Ziele, die wir mit
unserer Arbeit erreichen wollen: Wachstum steigern, Arbeitsplätze
schaffen und Bildung stärken", so der ÖVP-Klubobmann abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/169

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