LR Dobernig: Kärntner Grüne haben 2010 als einzige Partei die Parteienförderung in voller Höhe beantragt

Klagenfurt (OTS) - Die heutige Landesversammlung der Kärntner
Grünen unter dem Motto "Kärnten neu bauen" nimmt Finanzlandesrat
Harald Dobernig (FPK) zum Anlass für eine Klarstellung. "Die Kärntner
Grünen haben als einzige Partei für das Jahr 2010 die
Parteienförderung in voller Höhe beantragt. Was sich auf den ersten
Blick ganz nett anhört, stellt sich bei näherer Betrachtung als
scheinheilige Politik dar. Der Sherlock Holub, wie er sich noch in
der Landtagswahl plakatieren ließ, sieht heute sehr alt aus", so
Dobernig.

Holub sei bereits mit seiner Zustimmung zu einer Erhöhung der
Parteienförderung entzaubert worden, wie es in den Medien dargestellt
wurde. "Dass die Grünen aber auch noch mit schlechtem Beispiel
vorangehen, ist mehr als verwunderlich. Die Freiheitlichen in
Kärnten, die SPÖ und die ÖVP haben sich an die Vereinbarung gehalten
haben und 2010 so wie schon 2009 bereits auf 5 Prozent der ihnen
zustehenden Landesförderung verzichtet. Wobei man sich im Rahmen der
Koalitionsklausur bereits auf einen weitergehenden Verzicht geeinigt
hat", so der Finanzreferent. Lediglich die Grünen haben heuer nach
Auskunft der Finanzabteilung als einzige Partei 100 Prozent der
Parteienförderung beantragt und für das erste Quartal auch bereits
erhalten.

Um mit seiner Kritik ernst genommen zu werden, sollte man zuerst vor
seiner eigenen Türe kehren. Dass das augenscheinliche Motto der
Grünen "Wasser predigen und Wein trinken" von den Menschen nicht mehr
goutiert werde, beweise auch der versiegende Zulauf zur
Feitags-Demonstration vor der Landesregierung, für die sich gestern
nur mehr 70 bis 80 Personen erwärmen konnten.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Mag. Elmar Aichbichler
Pressesprecher Landesrat Mag. Harald Dobernig
Tel.: 05 0 536 22515 oder 0664 80536 22515

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/2191

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