Rosenkranz weist Verbotsgesetz-Falschmeldungen zurück

St. Pölten (OTS) - Die Freiheitliche
Bundespräsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz weist die
Meldungen, dass sie die Abschaffung des Verbotsgesetzes fordere, als
irreführend und falsch zurück. Vielmehr hat sie auf Nachfrage
festgestellt, dass die Teile des Gesetzes, die Meinungsäußerungen
betreffen, dem Recht auf Meinungsfreiheit widersprechen. Weiters
weist Rosenkranz darauf hin, dass eben diese Diskussion auch von
unabhängigen Medien und in der Rechtswissenschaft geführt wird.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag, Landespressereferent
Christian Hafenecker
Tel.: T:02742/900513443,M:0660/4344872,F:02742/900513450
mailto:christian.hafenecker@fpoe.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/6689

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