- 03.03.2010, 10:54:13
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Grüne Wien zu Marillen-Alm: Schicker drückt sich mit fadenscheiniger Begründung vor Volksbefragung
Wien (OTS) - Die Forderung der Grünen Wien nach einer
Volksbefragung betreffend der Erhaltung des Parkschutzgebietes
Springerpark und Marillenalm wurde heute von Stadtrat Schicker mit
fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. "Schicker verschanzt sich
wieder einmal hinter einem Verfahrensablauf, den er politisch in
Auftrag gegeben hat", so der Umweltsprecher der Grünen Wien, Rüdiger
Maresch. Als Begründung für die Ablehnung einer Volksbefragung wurde
das laufende Widmungsvefahren angegeben, währenddessen - laut
Schicker - keine Volksbefragung zulässig sei. "Es ist immer eine
Frage des politischen Willens, ob eine Volksbefragung durchgeführt
wird oder nicht, wie die Häupl-Volksbefragung vor kurzem gezeigt hat.
Es liegt jetzt an der SPÖ-Meidling, den Beschluss der Meidlinger
Bezirksvertretung vom 12. Februar für eine Volksbefragung zum Thema
Verbauung der Marillenalm durchzuführen. Wir hoffen, dass wenigstens
die SPÖ Meidling zu ihrem Wort steht", so Maresch.
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