OTS0111 / 01.03.2010 / 11:30 / Channel: Politik / Aussender: Parlamentsklub des BZÖ
Stichworte: BZÖ / Gesundheit / Grosz / Regierungsklausur / SPÖ / Steiermark / ÖVP


BZÖ-Grosz zu Regierungsklausur: Faymann und Pröll müssen zu Lebensmittelskandal Stellung beziehen

Utl.: Gesundheitsminister trägt Mitverantwortung für Todesopfer und Erkrankte - Bundes- sowie Vizekanzler schweigen bisher dazu = 


   Wien (OTS) - "Ich erwarte mir, dass Bundeskanzler Faymann und
Vizekanzler Pröll endlich zu diesem Lebensmittelskandal und dem
Versagen von Gesundheitsminister Stöger klar und deutlich Stellung
beziehen. Acht Menschen mussten ihr Leben lassen, mehr als 20
Österreicherinnen und Österreicher sind schwer erkrankt. Ein Mitglied
der Bundesregierung hat monatelange vertuscht sowie die Unwahrheit
gesagt und somit menschliches Leid über unser Land gebracht. Es wird
an der Zeit, dass sich nun die Regierungsspitzen gegenüber der
Öffentlichkeit erklären und umgehend Konsequenzen ziehen", sagte der
steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz.

Grosz erwartet sich daher von der Regierungsklausur in Graz auch eine
Debatte über eine Regierungsumbildung. "Dieser Gesundheitsminister
hat eindeutig versagt, eine Ablöse ist somit unumgänglich. Wenn diese
reine PR-Klausur in Graz überhaupt einen Zweck haben soll, dann ist
es die Wiederherstellung einer ordentlichen Lebensmittelsicherheit in
Österreich durch einen neuen Ressortchef im Gesundheitsministerium",
forderte Grosz.

Rückfragehinweis:
   Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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