"Die Presse" - Leitartikel: Wie "Invictus" in Wien funktionieren könnte, von Martina Salomon

Wien (OTS) - Von der Überwindung ideologischer Grenzen mit Hilfe
gemeinsamer Ziele ist Österreich weit entfernt.

Politik ist kein Hollywoodstück. Aber Hollywood kann manchmal ein
Lehrstück für Politik sein. Noch dazu, wenn es eine historische
Vorlage hat. Clint Eastwood erzählt im derzeit laufenden Heldenepos
"Invictus" vom WM-Sieg des südafrikanischen Rugby-Teams 1995 und von
dessen Unterstützung durch Präsident Nelson Mandela, der diesen Sport
für die Einheit des Landes über Rassengrenzen hinweg nutzen wollte.
Dafür musste er aber erst seine eigene schwarze Anhängerschaft
mobilisieren, und zwar gegen scharfen Widerstand. Denn Rugby galt als
Weißensport mit nur einem einzigen schwarzen Spieler im Nationalteam,
das die nun regierenden Schwarzen eigentlich zerstören wollten.
Mandela wird als Prototyp des idealen Politikers dargestellt:
verzeihend, willensstark. Einer, der den politischen Gegner durch
Versöhnlichkeit überraschen will und eine klare Mission hat. Wer ein
Ziel hat, kann es auch gegen Zweifler durchsetzen und wird am Ende
dafür bejubelt werden, auch wenn der Weg dorthin hart ist. So lautet
die politische Botschaft.

Ohne auf die massiven Probleme im damaligen wie im heutigen Südafrika
eingehen zu wollen, sei eine Frage erlaubt: Haben wir heute
Politiker, die diesem Ideal auch nur nahekommen? Eher nicht. In
Österreich herrschen Pragmatiker der Macht, die Tagespolitik
überschattet alles, die Ziele sind verschwommen. Ein Teil des
Kabinetts wirkt überhaupt so, als wäre es nur zufällig in die Politik
gestolpert, weil er/sie halt vom Parteichef gefragt worden ist. Steht
außer Krisenbewältigung noch etwas anderes auf der Agenda? Man weiß
es nur bei ganz wenigen Ministern. Natürlich ist das auch Folge der
Großen Koalition, die die Parteikonturen verschwimmen lässt. Aber
daran allein liegt es nicht.
Denn es gäbe durchaus Projekte, die sich die Regierung auch in dieser
politisch mühsamen Konstellation und in wirtschaftlich so schwierigen
Zeiten auf die Fahnen schreiben könnte. Dafür müsste sie nur die
Schnittmenge zwischen zwei Programmen finden, die für SPÖ und ÖVP
einst wichtig waren: Das ist einerseits die "solidarische
Hochleistungsgesellschaft" von Alfred Gusenbauer und andererseits die
"ökosoziale Marktwirtschaft", wie sie unter dem ehemaligen ÖVP-Obmann
Josef Riegler propagiert worden ist.
So ist im Koalitionsprogramm zum Beispiel von "massiven Investitionen
in Bildung, Wissenschaft und Forschung" die Rede. Die Regierung hat
hier sogar etwas weitergebracht, aber es geht im Waffengeklirr der
Regierungsparteien unter: Es gibt nun ein kostenloses, letztes und
verpflichtendes Kindergartenjahr. An Bildungsstandards wird
gearbeitet, eine Zentralmatura steht in Aussicht. Aber statt bei den
nächsten Schritten einen gangbaren Weg zwischen SPÖ-Zielen
(Bildungschancen für Kinder aus nicht begütertem Haus erhöhen) und
ÖVP-Wünschen (Leistungsniveau der Absolventen verbessern) zu finden,
gibt es nur wechselseitiges Haxelstellen.
Schwierig, aber nicht unmöglich wäre auch eine Übereinstimmung in der
Sozialpolitik. Laut Koalitionspakt sollen die sozialen Netze
"dauerhaft auf gesunde Beine" gestellt werden. Die SPÖ zeigt nun Herz
für Arme mit Hilfe der ab Herbst geltenden Mindestsicherung, nahm
aber ihren eigenen Sozialminister unter Beschuss, weil er dafür kein
13. und 14. "Gehalt" durchsetzte. Die ÖVP hatte die nicht schlechte,
aber unausgegorene Idee eines Sozialtransferkontos, verschleiert
aber, dass sie eine Deckelung der Summe an Sozialleistungen aus
Gemeinde, Land und Bund will. Doch als gemeinsames Ziel könnten sich
die Koalitionsparteien eigentlich mehr Treffsicherheit von
Sozialleistungen auf die Fahnen schreiben.

In Deutschland wird dieses Thema offener angegangen. FDP-Vorsitzender
Guido Westerwelle, der von den deutschen Zeitungen dafür schwer
geprügelt wird, hat trotzdem weiterhin den Mumm, politisch quasi
"unkorrekte" Dinge zu sagen wie: "Wer dem Volk anstrengungslosen
Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein. An einem
solchen Denken kann Deutschland scheitern." Wer hat hierzulande so
klare Ziele und wagt es, sie gegen umfassenden politischen und
medialen Widerstand zu äußern?
Allerdings schafft es auch die CDU-FDP-Koalition nicht, daraus eine
gemeinsame und überzeugende Agenda zu basteln. Ein wirkliches Vorbild
ist sie daher nicht. Angela Merkel schweigt zum Treiben ihres
Koalitionspartners eher peinlich berührt.
"Herr Schrill gegen Frau Still" titelte "Der Spiegel" nicht unwitzig
in seiner aktuellen Ausgabe. Manche mag das sogar beruhigen: Nicht
nur Österreich, auch Deutschland ist von Hollywood weit entfernt.

Rückfragehinweis:
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