Neues Volksblatt: "Kläglich" (Von Michael Kaltenberger)

Linz (OTS) - Als Landsmann von Innenministerin Maria Fekter
"magerlt" ihn die Sache natürlich besonders, aber auch ohne diese
besondere Betroffenheit würde das Urteil des oberösterreichischen
Landeshauptmann-Stellvertreters Franz Hiesl über die Rolle von
Bundeskanzler Werner Faymann und Minister Norbert Darabos in der
Asylfrage nicht anders als "kläglich" ausfallen. Denn er geht von der
altmodischen Vorstellung aus, dass die gesamte Regierung hinter
gemeinsamen Vorhaben stehen sollte. Der populistische Schwenk der SPÖ
beim ersten Gegenwind gegen das geplante Erstaufnahmezentrum ist für
ihn unfair der Innenministerin gegenüber. Mit einem Wort: kläglich!
Aber die Ministerin lässt sich ohnehin nicht unterkriegen. Nachdem
ihr die SPÖ und ihre Experten im Zusammenhang mit dem
Erstaufnahmezentrum im burgenländischen Eberau vorgeworfen hatten, es
sei beim Baubescheid nicht alles mit rechten Dingen zugegangen, lässt
Fekter das jetzt vom Verfassungsgerichtshof prüfen.
Was den Genossen auch nicht passt. Was zwar verständlich ist, weil
die Gefahr besteht, dass ihre Kampagne von höchster Stelle als
populistische Wahlkampfaktion entlarvt wird, was aber trotzdem unfair
ist. Oder erwarten die Sozis, dass sich die Ministerin anpatzen lässt
und dafür noch danke sagt?

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